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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 8. Sitzung vom 26.09.2017, der 9. Sitzung vom 18.10.2017 sowie der 10. Sitzung vom 20.11.2017 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkt
Tegeler Hafenfest
(Fragen der Fraktion SPD - siehe Anlage) |
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| Ö 3.1 |
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Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten |
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0287/XX |
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| Ö 3.2 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Öffentliche Grillflächen in Reinickendorf |
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0246/XX |
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| Ö 4.2 |
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Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2 |
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0292/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. |
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05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.13 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B/90/FDP/Die Linkedagegen: /Enthaltung: / |
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11.05.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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19.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.15 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.07.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke) dagegen: / Enthaltung: / |
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14.09.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.19 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller in Höhe Mattenbuder Pfad aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD, B90/Grüne, Linke) dagegen: 2 (AfD) Enthaltung: 7 (CDU, FDP) |
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (Linke) |
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04.12.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 4.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.12.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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15.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Gehweg entlang der Straße „Am Dachsbau“ in Höhe Mattenbuder Pfad sicherer gemacht werden kann, damit Fahrzeuge nicht auf den Gehweg ausweichen bzw. parken können. einstimmig beschlossen Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.02.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Gehweg entlang der Straße "Am Dachsbau" sicherer zu machen, indem beispielsweise Poller aufgestellt werden, damit PKW nicht auf den Gehweg ausweichen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Gehweg entlang der Straße „Am Dachsbau“ in Höhe Mattenbuder Pfad sicherer gemacht werden kann, damit Fahrzeuge nicht auf den Gehweg ausweichen bzw. parken können. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Gehweg entlang der Straße „Am Dachsbau“ in Höhe Mattenbuder Pfad sicherer gemacht werden kann, damit Fahrzeuge nicht auf den Gehweg ausweichen bzw. parken können. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| Ö 4.3 |
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Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden |
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0367/XX |
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| Ö 4.4 |
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Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes |
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0417/XX |
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| Ö 4.5 |
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Gestalterische Aufwertung der Wartebereiche in den Bürgerämtern |
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0508/XX |
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| Ö 4.6 |
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Reichsbürger melden |
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0252/XX |
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| Ö 4.7 |
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Hinweisschilder für die Jugendberufsagentur |
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0383/XX |
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| Ö 4.8 |
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Falschparken am Wilhelmsruher Damm kontrollieren |
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0398/XX |
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| Ö 4.9 |
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Illegalen Welpenhandel bekämpfen |
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0451/XX |
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| Ö 4.10 |
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Modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen - Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden |
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0454/XX |
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| Ö 4.11 |
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Auto- und Motorradrennen auf der Reinickendorfer Residenzstraße stoppen! |
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0455/XX |
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| Ö 4.12 |
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Dauernde Verschmutzung verringern |
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0526/XX |
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| Ö 4.13 |
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Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen |
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0545/XX |
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| Ö 4.14 |
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Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst |
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0550/XX |
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| Ö 4.15 |
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Verkehrskonzept Heinsestraße II |
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0636/XX |
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| Ö 4.16 |
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Verhinderung von Falschparkern in der Wittestraße |
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0640/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
