Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrsleistungensfähigkeit und Straßenqualität"      
Ö 3.1  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten  
0197/XX  
Ö 3.2  
Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren  
0392/XX  
Ö 3.3  
Freie Fahrt zwischen Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf  
0695/XX  
Ö 3.4  
Verkehrsinfarkt verhindern 8 - Entwidmung der Ruppiner Chaussee temporär aufheben (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0765/XX  
Ö 3.5  
Verkehrsinfarkt verhindern 5 - Verbindung zwischen Reinickendorf und Spandau/Charlottenburg sicherstellen (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0766/XX  
Ö 3.6  
Verkehrsinfarkt verhindern 4 - A 111 den Erfordernissen des Verkehrs zwischen Hamburg und Berlin anpassen (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0767/XX  
Ö 3.7  
Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0768/XX  
Ö 3.8  
Verkehrsinfarkt verhindern 6 -Behelfsbrücke über Hohenzollernkanal bauen (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0769/XX  
Ö 3.9  
Verkehrsinfarkt verhindern 2 - Gemeinsame Initiativen entwickeln (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0770/XX  
Ö 3.10  
Verkehrsinfarkt in Reinickendorf verhindern 1 (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0771/XX  
Ö 3.11  
Verkehrsinfarkt verhindern 7 - Fahrspurregelung für Teile der A 111 (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0772/XX  
Ö 3.12  
Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg  
0773/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "ÖPNV und andere Angebote"      
Ö 4.1  
Zusätzliche Zielanzeiger bei der S-Bahn in Reinickendorf  
0692/XX  
Ö 4.2  
Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau  
0693/XX  
Ö 4.3  
Bushaltestelle Sagritzer Weg reaktivieren - Gesellschaftliche Teilhabe mobilitätseingeschränkter Menschen im Märkischen Viertel verbessern!  
0701/XX  
Ö 4.4  
Verkehrsinfarkt verhindern 3 - Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn temporär ermöglichen (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0774/XX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrssicherheit und Ordnung"      
Ö 5.1  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 5.2  
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Roedernallee  
0601/XX  
Ö 5.3  
Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule in den Rollbergen  
0606/XX  
Ö 5.4  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen  
0634/XX  
Ö 5.5  
Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten  
0648/XX  
Ö 5.6  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße  
0638/XX  
Ö 5.7  
Verkehrssituation "Am Pilz"  
0654/XX  
Ö 5.8  
Lärmschutz Schorfheidestraße  
0703/XX  
Ö 5.9  
Verkehrsregulierung in Hermsdorf  
0746/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Rondell der Brandstraße in 13467 Berlin-Hermsdorf in beiden Fahrtrichtungen jeweils linksseitig zur Einbahnstraße erklärt wird. Desweiteren sollen die Wernickestraße in Fahrtrichtung Mühlenfeldstraße und die Götzestraße in Fahrtrichtung Brandtstraße jeweils zu Einbahnstraßen erklärt werden.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Rondell der Brandstraße in 13467 Berlin-Hermsdorf in beiden Fahrtrichtungen jeweils linksseitig zur Einbahnstraße erklärt wird. Desweiteren sollen die Wernickestraße in Fahrtrichtung Mühlenfeldstraße und die Götzestraße in Fahrtrichtung Brandtstraße jeweils zu Einbahnstraßen erklärt werden.

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.01.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Rondell der Brandstraße in 13467 Berlin-Hermsdorf in beiden Fahrtrichtungen jeweils linksseitig zur Einbahnstraße erklärt wird. Desweiteren sollen die Wernickestraße in Fahrtrichtung Mühlenfeldstraße und die Götzestraße in Fahrtrichtung Brandtstraße jeweils zu Einbahnstraßen erklärt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    08.03.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Rondell der Brandstraße in 13467 Berlin-Hermsdorf in beiden Fahrtrichtungen jeweils linksseitig zur Einbahnstraße erklärt wird. Desweiteren sollen die Wernickestraße in Fahrtrichtung Mühlenfeldstraße und die Götzestraße in Fahrtrichtung Brandtstraße jeweils zu Einbahnstraßen erklärt werden.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Rondell der Brandstraße in 13467 Berlin-Hermsdorf in beiden Fahrtrichtungen jeweils linksseitig zur Einbahnstraße erklärt wird. Desweiteren sollen die Wernickestraße in Fahrtrichtung Mühlenfeldstraße und die Götzestraße in Fahrtrichtung Brandtstraße jeweils zu Einbahnstraßen erklärt werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 6     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Ruhender Verkehr"      
Ö 6.1  
Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden  
0367/XX  
Ö 6.2  
Parkplätze in der Flottenstraße  
0546/XX  
Ö 6.3  
Halteverbot im Bernshausener Ring  
0549/XX  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen