Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrsleistungensfähigkeit und Straßenqualität"      
Ö 3.1  
Hauptverkehrsstraßen leistungsfähig halten  
0197/XX  
Ö 3.2  
Fahrtrichtungen am Waidmannsluster Damm eindeutig markieren  
0392/XX  
Ö 3.3  
Freie Fahrt zwischen Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf  
0695/XX  
Ö 3.4  
Verkehrsinfarkt verhindern 8 - Entwidmung der Ruppiner Chaussee temporär aufheben (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0765/XX  
Ö 3.5  
Verkehrsinfarkt verhindern 5 - Verbindung zwischen Reinickendorf und Spandau/Charlottenburg sicherstellen (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0766/XX  
Ö 3.6  
Verkehrsinfarkt verhindern 4 - A 111 den Erfordernissen des Verkehrs zwischen Hamburg und Berlin anpassen (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0767/XX  
Ö 3.7  
Verkehrsinfarkt verhindern 9 - Kein Rückbau der Hauptverkehrsstraßen (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0768/XX  
Ö 3.8  
Verkehrsinfarkt verhindern 6 -Behelfsbrücke über Hohenzollernkanal bauen (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0769/XX  
Ö 3.9  
Verkehrsinfarkt verhindern 2 - Gemeinsame Initiativen entwickeln (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0770/XX  
Ö 3.10  
Verkehrsinfarkt in Reinickendorf verhindern 1 (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0771/XX  
Ö 3.11  
Verkehrsinfarkt verhindern 7 - Fahrspurregelung für Teile der A 111 (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0772/XX  
Ö 3.12  
Verkehrsinfarkt verhindern 10 - Ertüchtigung Alter Bernauer Heerweg  
0773/XX  
Ö 4     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "ÖPNV und andere Angebote"      
Ö 4.1  
Zusätzliche Zielanzeiger bei der S-Bahn in Reinickendorf  
0692/XX  
Ö 4.2  
Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau  
0693/XX  
Ö 4.3  
Bushaltestelle Sagritzer Weg reaktivieren - Gesellschaftliche Teilhabe mobilitätseingeschränkter Menschen im Märkischen Viertel verbessern!  
0701/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr erneut dafür einzusetzen, dass die im Jahr 2012 im Zuge von Rationalisierungsmaßnahmen aufgegebene Bushaltestelle Sagritzer Weg der ehemaligen Linie 325 wieder von einer Buslinie angefahren wird, um mobilitätseingeschränkten Menschen im Märkischen Viertel die niedrigschwellige Nutzung des Stadtteilzentrums Günter-Zemla-Haus zu ermöglichen.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr erneut dafür einzusetzen, dass die im Jahr 2012 im Zuge von Rationalisierungsmaßnahmen aufgegebene Bushaltestelle Sagritzer Weg der ehemaligen Linie 325 wieder von einer Buslinie angefahren wird, um mobilitätseingeschränkten Menschen im Märkischen Viertel die niedrigschwellige Nutzung des Stadtteilzentrums Günter-Zemla-Haus zu ermöglichen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    11.01.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr erneut dafür einzusetzen, dass die im Jahr 2012 im Zuge von Rationalisierungsmaßnahmen aufgegebene Bushaltestelle Sagritzer Weg der ehemaligen Linie 325 wieder von einer Buslinie angefahren wird, um mobilitätseingeschränkten Menschen im Märkischen Viertel die niedrigschwellige Nutzung des Stadtteilzentrums Günter-Zemla-Haus zu ermöglichen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    08.03.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.18 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr erneut dafür einzusetzen, dass die im Jahr 2012 im Zuge von Rationalisierungsmaßnahmen aufgegebene Bushaltestelle Sagritzer Weg der ehemaligen Linie 325 wieder von einer Buslinie angefahren wird, um mobilitätseingeschränkten Menschen im Märkischen Viertel die niedrigschwellige Nutzung des Stadtteilzentrums Günter-Zemla-Haus zu ermöglichen.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 2 (AfD)

   
    14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr erneut dafür einzusetzen, dass die im Jahr 2012 im Zuge von Rationalisierungsmaßnahmen aufgegebene Bushaltestelle Sagritzer Weg der ehemaligen Linie 325 wieder von einer Buslinie angefahren wird, um mobilitätseingeschränkten Menschen im Märkischen Viertel die niedrigschwellige Nutzung des Stadtteilzentrums Günter-Zemla-Haus zu ermöglichen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.4  
Verkehrsinfarkt verhindern 3 - Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn temporär ermöglichen (vorbehaltlich Überweisung BVV)  
0774/XX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Verkehrssicherheit und Ordnung"      
Ö 5.1  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 5.2  
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Roedernallee  
0601/XX  
Ö 5.3  
Verkehrssituation im Umfeld der Grundschule in den Rollbergen  
0606/XX  
Ö 5.4  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen  
0634/XX  
Ö 5.5  
Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten  
0648/XX  
Ö 5.6  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße  
0638/XX  
Ö 5.7  
Verkehrssituation "Am Pilz"  
0654/XX  
Ö 5.8  
Lärmschutz Schorfheidestraße  
0703/XX  
Ö 5.9  
Verkehrsregulierung in Hermsdorf  
0746/XX  
Ö 6     Beratung von Drucksachen mit dem Schwerpunkt "Ruhender Verkehr"      
Ö 6.1  
Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden  
0367/XX  
Ö 6.2  
Parkplätze in der Flottenstraße  
0546/XX  
Ö 6.3  
Halteverbot im Bernshausener Ring  
0549/XX  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Verschiedenes      
                 
 
 

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