Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 13.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminvorschläge zur Beratung_HPL_2018_2019
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 1. Sitzung vom 24.01.2017 und der 2. Sitzung vom 13.02.21017      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Tätigkeit des Bezirksamts im Portfolio-Ausschuss des Liegenschaftsfonds / BIM vertagt am: 13.02.2017  
0945/XIX  
Ö 3.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken vertagt am: 13.02.2017  
1067/XIX-29  
Ö 3.3  
Neue gleichstellungspolitische Ziele und Handlungsgrundlagen im Bereich Gender Mainstreaming/Budgeting des Bezirksamtes Reinickendorf vertagt am: 13.02.2017  
Enthält Anlagen
 0006/XX  
Ö 3.4  
Offenes Rathaus Mitberatung: GO-Ausschuss
0009/XX  
Ö 3.5  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 vertagt am: 13.02.2017  
Enthält Anlagen
 0011/XX  
Ö 3.6  
Sachmittelvergabe im Grundschulbereich Mitberatung: Schul-A.  
0045/XX  
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Jahr 2016 vorgenommenen Kürzungen im Sachmittelbereich für die gemeinsamen Ganztagsaufgaben der Schulen zu überprüfen und die Mittelvergabe dem tatsächlichen Bedarf der Schulen anzupassen.

 
   
    02.03.2017 - Schulausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Jahr 2016 vorgenommenen Kürzungen im Sachmittelbereich für die gemeinsamen Ganztagsaufgaben der Schulen zu überprüfen und die Mittelvergabe dem tatsächlichen Bedarf der Schulen anzupassen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90)dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)Enthaltung: 1 (Linke)
   
    13.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 (SPD/B90/Grüne)dagegen: 8 (CDU/AfD/FDP)Enthaltung: 0

 

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Jahr 2016 vorgenommenen Kürzungen im Sachmittelbereich für die gemeinsamen Ganztagsaufgaben der Schulen zu überprüfen und die Mittelvergabe dem tatsächlichen Bedarf der Schulen anzupassen.

 
   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die im Jahr 2016 vorgenommenen Kürzungen im Sachmittelbereich für die gemeinsamen Ganztagsaufgaben der Schulen zu überprüfen und die Mittelvergabe dem tatsächlichen Bedarf der Schulen anzupassen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimmen der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen

 
Ö 3.7  
Situation im Reinickendorfer Standesamt vertagt am: 13.02.2017  
0047/XX  
Ö 3.8  
Ausstattung der Bürgerämter mit “Ausweisautomaten” - Bürgerterminals Mitberatung: BOV-A.
0087/XX  
Ö 3.9  
Sicherstellung des Turmblasens am Silvesterabend  
0098/XX  
Ö 3.10  
Mittel für Schulsanierungen einfordern! Mitberatung: Bauausschuss
0139/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Ausbau des Dachgeschosses Rathaus Reinickendorf vertagt am: 13.02.2017      
Ö 4.2  
Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Ausbau des Dachgeschosses Reginhardschule      
Ö 4.3  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Gebäudescan der Schulen      
Ö 4.4  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Schulanlagensanierungsprogramm      
Ö 5  
Festlegung der Zeitleiste für die Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018/2019 (Terminvorschläge: siehe Aktenmappe zur Sitzung)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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