Auszug - Ausstattung der Bürgerämter mit “Ausweisautomaten” - Bürgerterminals Mitberatung: BOV-A.  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.8
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 13.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0087/XX Ausstattung der Bürgerämter mit “Ausweisautomaten” - Bürgerterminals
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Tobias Siesmayer
Eberhard Schönberg
 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 19:26 Uhr

 

  • Herr Dr. Lühmann: Hinweis auf geänderte Fassung des mitberatenden BOV-Ausschusses

 

  • Herr BzStR Maack: befürwortet aus wirtschaftlichen Gründen Anschaffung von Ausweisautomaten und weist auf Zeitersparnis durch deren Einsatz hin

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen in geänderter Fassung


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Bürgerämter des Bezirks Reinickendorf sogenannte “Ausweisautomaten” als Zusatzangebot anzuschaffen.

 

 
 

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