Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 07.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zur Niederschrift

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 1. Sitzung vom 25.01.2017 und der 2. Sitzung vom 07.02.2017      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf Mitberatung: BOV-Ausschuss  
0138/XX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Mittel für Schulsanierungen einfordern! Federführung: Hauptausschuss  
0139/XX  
Ö 4.2  
Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden" Federführung: Hauptausschuss weitere Mitberatung: Verkehrsausschuss  
0173/XX  
    08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

   
    07.03.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    09.03.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

   
    04.04.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 12 (CDU/SPD/B/90/FDP/Die Linke)   Enthaltung: 0

   
    11.05.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)dagegen: 13 (SPD/CDU/B90/FDP/Linke)Enthaltung: 0

   
    13.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)dagegen: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)Enthaltung: 0

   
    12.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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