Auszug - Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden" Federführung: Hauptausschuss weitere Mitberatung: Verkehrsausschuss  

 
 
3. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 07.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0173/XX Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden"
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Rolf Wiedenhaupt
Hans-Christian Behnke		 
Drucksache-Art:EmpfehlungAntrag per Dringlichkeit
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:49 Uhr

 

Frau BzStR´in Schultze-Berndt:

-          4 bezirkliche Straßenbegeher begutachten jeweils täglich 12,5 km Straßenland und veranlassen umgehend die Behebung der Schäden

-          die Straßenbegeher erhalten zusätzlich Informationen über die Ordnungsamt-App, von Bürgern sowie der Polizei und prüfen dies umgehend

-          weiteres Personal stehe dafür nicht zur Verfügung

-          Anmeldung als Pilotbezirk für das Senatsprojekt „Straßenzustandsbewertung“

 

Herr Mey:

-          Verweis auf den Bezirk Lichtenberg bezüglich der Einrichtung einer E-Mail-Adresse „Gefahrenstellenmelder“

 

Herr Collé, Herr Wohlert, Herr Walk:

-          sprechen sich für die Erledigung aus

 

Frau BzStR´in Schultze-Berndt:

-          nähere Informationen über die Arbeit der Straßenbegeher in der nächsten Ausschussitzung

 

Herr Dr. Bath:

-          Änderungsvorschlag: „Das Bezirksamt wird ersucht, eine digitale Mitteilungs-möglichkeit beim Straßenbauamt zu erstellen, um die vorhandenen….“

 

Herr Collé:

-          Änderungsvorschlag passe nicht zum 2. Teil des Antragstextes, Bitte um Vertagung

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend eine Task Force „Straßenschäden“ einzusetzen um die vorhandenen Straßenschäden zu dokumentieren, nach Größe zu ordnen und eine Prioritätenliste zur Beseitigung zu erstellen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

  
 

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