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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 1. Sitzung vom 25.01.2017 und der 2. Sitzung vom 07.02.2017 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf
Mitberatung: BOV-Ausschuss |
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0138/XX |
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| Ö 4 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Mittel für Schulsanierungen einfordern!
Federführung: Hauptausschuss |
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0139/XX |
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08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.7 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung) Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf Basis konkreter Bauplanungen zusätzliche Finanzmittel, die das Land Berlin für die Sanierung von Schulen zur Verfügung stellt, für die Reinickendorfer Schulen schnell einzufordern. Dringendste Maßnahmen können so schnell behoben werden. |
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07.03.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig beschlossen Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf Basis konkreter Bauplanungen zusätzliche Finanzmittel, die das Land Berlin für die Sanierung von Schulen zur Verfügung stellt, für die Reinickendorfer Schulen schnell einzufordern. Dringendste Maßnahmen können so schnell behoben werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, auch zukünftig zusätzliche Finanzmittel, die das Land Berlin für die Sanierung von Schulen zur Verfügung stellt, für die Reinickendorfer Schulen schnell einzufordern. Dringendste Maßnahmen können so schnell umgesetzt werden. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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13.03.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 3.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)dagegen: 0Enthaltung: 0 Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf Basis konkreter Bauplanungen zusätzliche Finanzmittel, die das Land Berlin für die Sanierung von Schulen zur Verfügung stellt, für die Reinickendorfer Schulen schnell einzufordern. Dringendste Maßnahmen können so schnell behoben werden. |
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26.04.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auf Basis konkreter Bauplanungen zusätzliche Finanzmittel, die das Land Berlin für die Sanierung von Schulen zur Verfügung stellt, für die Reinickendorfer Schulen schnell einzufordern. Dringendste Maßnahmen können so schnell behoben werden. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auch zukünftig zusätzliche Finanzmittel, die das Land Berlin für die Sanierung von Schulen zur Verfügung stellt, für die Reinickendorfer Schulen schnell einzufordern. Dringendste Maßnahmen können so schnell behoben werden. einstimmig beschlossen Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, auch zukünftig zusätzliche Finanzmittel, die das Land Berlin für die Sanierung von Schulen zur Verfügung stellt, für die Reinickendorfer Schulen schnell einzufordern. Dringendste Maßnahmen können so schnell behoben werden. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 4.2 |
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Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden"
Federführung: Hauptausschuss
weitere Mitberatung: Verkehrsausschuss |
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0173/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
