Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 27.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Protokoll Anlage 1
Protokoll Anlage 2

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 30. Sitzung vom 25.03.2015 und der 31. Sitzung vom 22.04.2015      
Ö 3  
Kitaplanung      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Aus Verkehrssicherheitsbericht 2014 lernen Mitberatung: Schulausschuss
Enthält Anlagen
0867/XIX  
Ö 4.2  
Hausbesuche bei Tagesmüttern  
0939/XIX  
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Bearbeitungszeiten im Jugendbereich Federführung: Haushaltsausschuss  
Enthält Anlagen
0989/XIX-01  
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Antragstellern auf familienunterstützende Leistungen nach Möglichkeit innerhalb von 10 Wochen einen Leistungsbescheid auszustellen.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die offensichtlichen Engpässe in den Leistungsstellen des Jugendamtes kurzfristig abzustellen, gegebenenfalls auch durch Beantragung personeller Unterstützung durch die Senatsverwaltung.

 

   
    27.05.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sprechen sich mehrheitlich (8/1/4) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0989/XIX-01 -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Antragstellern auf familienunterstützende Leistungen nach Möglichkeit innerhalb von 10 Wochen einen Leistungsbescheid auszustellen.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die offensichtlichen Engpässe in den Leistungsstellen des Jugendamtes kurzfristig abzustellen, gegebenenfalls auch durch Beantragung personeller Unterstützung durch die Senatsverwaltung.

 

anzunehmen.

   
    01.06.2015 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich bei vier Enthaltungen (8/0/4), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0989/XIX-01 - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Antragstellern auf familienunterstützende Leistungen nach Möglichkeit innerhalb von 10 Wochen einen Leistungsbescheid auszustellen.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die offensichtlichen Engpässe in den Leistungsstellen des Jugendamtes kurzfristig abzustellen, gegebenenfalls auch durch Beantragung personeller Unterstützung durch die Senatsverwaltung.

 

anzunehmen.

 

   
    08.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Antragstellern auf familienunterstützende Leistungen nach Möglichkeit innerhalb von 10 Wochen einen Leistungsbescheid auszustellen.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die offensichtlichen Engpässe in den Leistungsstellen des Jugendamtes kurzfristig abzustellen, gegebenenfalls auch durch Beantragung personeller Unterstützung durch die Senatsverwaltung.

 

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.30 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss

 

   
    10.12.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht – Drucksache Nr. 0989/XIX-01 zur Kenntnis.

   
    13.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 6  
Bericht vom Landesjugendhilfeausschuss      
Ö 7  
Zusammenarbeit zwischen Jugendhilfe und Schule      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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