Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
Herr Höhne berichtet, dass die Eckwerte für den Haushalt 2016/2017 beschlossen wurden. Es erfolgen keine Einschnitte im Jugendbereich. Defizite, insbesondere in der HzE, sind teilweise erklärlich. Hier sollen durch eine Zielvereinbarung mit Sen Fin und in diesem Rahmen mögliche Personalverstärkung entsprechende Maßnahmen zur besseren Steuerung umgesetzt werden. Im Bereich der Jugendarbeit gibt es eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 100 T€ und bei den Schulstationen auch in Höhe von 100 T€.
Zum Thema Flüchtlinge berichtet Herr Höhne, dass in Reinickendorf zurzeit 1.650 Personen untergebracht sind. Die Turnhalle in Heiligensee ist geräumt. Es wird ein kontinuierlicher Zuwachs in Reinickendorf wie auch in Berlin erwartet. Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales lud zu einer ersten Sitzung zum Runden Tisch zur Versorgung von Flüchtlingen ein.
Frau Behnke berichtet, dass es vor den Sommerferien eine JHA-Sondersitzung zum Thema Haushalt geben wird. Entsprechende Unterlagen werden erst nach der BVV-Sitzung am 08.07.2015 verteilt. Die geplante JHA-Sitzung am 09.07.2015 wird wahrscheinlich auf den 15.07.2015 verschoben. Eine rechtzeitige Benachrichtigung wird erfolgen.
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