Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 03.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung vom 16.10.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Doppelhaushalt) vertagt am: 16.10.2014  
0494/XIX-09  
    11.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die geplante neue Grundschule in Reinickendorf-Ost als nachhaltig und energetisch optimiertes sowie barrierefreies Gebäude zu errichten und damit auch eine Vorbildrolle in Berlin einzunehmen. Mit Blick auf die bauliche Umsetzung sollen zusätzliche Investitionsmittel von Seiten des Senats oder sonstige Fördermittel geprüft und beantragt werden. Für eine entsprechende Planung sind als Vorsorge zusätzliche Mittel im Haushalt vorzusehen. Vor Vergabe ist die Zustimmung des Haushaltsausschusses einzuholen.
   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.17 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    16.10.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0494/XIX-09 - zu vertagen.
   
    03.11.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0494/XIX-09 - zur Kenntnis.
Ö 3.2  
Kiezfond 2.0 Mitberatung: Ausschuss f. Sozialraumorientierung  
Enthält Anlagen
 0592/XIX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Schulraumentwicklung im Bezirk Reinickendorf hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt      
Ö 4.2  
Änderungen an der Investitionsplanung 2013 - 2017 (siehe hierzu Schreiben des Bezirksamtes vom 16.10.2014, dieses liegt den Ausschussmitgliedern bereits vor)      
Ö 4.3  
(bei Bedarf) Kosten anstehender Schulsanierungsmaßnahmen betr. Kolumbus-Grundschule, Bertha-von-Suttner-Oberschule, Ellef-Ringnes-Grundschule      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
Ö 6.1  
Beschluss über die Sitzungstermine 2015      
                 
 
 

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