Auszug - Änderungen an der Investitionsplanung 2013 - 2017 (siehe hierzu Schreiben des Bezirksamtes vom 16.10.2014, dieses liegt den Ausschussmitgliedern bereits vor)  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 03.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Burk stellt bezugnehmend auf die vorliegende Tabelle „Veränderungen an der Investitionsplanung 2013 bis 2017 im Zuge der Haushaltsplanung 2014/2015 sowie durch geplante haushaltswirtschaftliche Maßnahmen“ die Frage nach dem Beginn der Finanzierung der Maßnahme „Grundschulneubau Walliser Straße“, die von Herrn BzBm Balzer beantwortet wird. Des Weiteren nimmt er aufgrund einer Nachfrage von Herrn Koch Stellung zur Frage, aus welchen Gründen die Maßnahme Walliser Straße weiterhin Bestandteil der bezirklichen Investitionsplanung ist und geht anschließend auf Nachfragen zu den Maßnahmen „Wiederaufbau der abgebrannten Sporthalle der Ellef-Ringnes-Grundschule“ sowie „Peckwisch-Grundschule - Erweiterung“ ein.

 

Herr Westerkamp fragt nach dem Zeitplan zur Ertüchtigung des Hauptgebäudes der Ellef-Ringnes-Grundschule. Des Weiteren bittet er um Auskunft, ob absehbar sei, zu welchem Zeitpunkt das Bezirksamt Aussage zur Höhe der Kosten werde machen können.

 

Herr Bansemer geht davon aus, dass der Sanierungsbedarf in ca. vier bis sechs Wochen mitgeteilt werden könne.

 

Weitere Nachfragen werden ausführlich von Herrn BzBm Balzer beantwortet.

 

 

  
 

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