Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 09.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 22. Sitzung vom 11.09.2014      
Ö 3     Besprechungspunkt (auf Antrag der SPD-Fraktion): Siedlung "Am Steinberg" hierzu: Herr Baumgart, Herr Kolbe und Herr Lenz, Vertrauenspersonen "Siedlung am Steinberg" Herr Schaale, Geschäftsführer Am Steinberg Entwicklungsgesellschaft mbH (angefragt) Herr Kirchner, Bezirksstadtrat und Leiter der Abteilung Stadtentwicklung, Bezirksamt Pankow (angefragt)      
Ö 3.1  
Umgehend Umstrukturierungssatzung für die Siedlung "Am Steinberg" aufstellen  
0793/XIX  
Ö 3.2  
Einwohnerantrag gem. § 44 Bezirksverwaltungsgesetz betr. "Sanierung der denkmalgeschützten Kleinhaussiedlung am Steinberg"  
Enthält Anlagen
0814/XIX  
Ö 4     Vorbehaltlich der Überweisungen durch die BVV-Sitzung am 08.10.2014 (auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):      
Ö 4.1  
Siedlung "Am Steinberg"
0640/XIX-01  
Ö 4.2  
Soziale Erhaltungsverordnungen
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 5  
Verständigung auf einen weiteren Sitzungstermin zur Beratung der offenen Drucksachen und Besprechungspunkte      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Handläufe an den Eingängen der Friedhofskapelle auf dem Hermsdorfer Friedhof vertagt am: 11.09.2014  
0643/XIX  
Ö 6.2  
Baumschutz an der Ruppiner Chaussee vertagt am: 12.06.2014 und 11.09.2014  
0693/XIX  
Ö 6.3  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan XX-240b-2 für das Grundstück Freester Weg 5 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee. vertagt am: 11.09.2014  
Enthält Anlagen
0732/XIX  
Ö 6.4  
Regelmäßiger Bericht über den Bau von Fußgängerüberwegen und Querungshilfen! vertagt am: 11.09.2014  
0739/XIX  
Ö 6.5  
Schlaglochsanierung Heiligensee vertagt am: 11.09.2014  
0740/XIX  
Ö 6.6  
Zusammenarbeit mit OSZ Bau Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 11.09.2014  
Enthält Anlagen
0748/XIX  
Ö 6.7  
Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen an Reinickendorfer Bahnhöfen prüfen  
0790/XIX  
Ö 6.8  
Poller am Zeltinger Platz vorsehen!  
0791/XIX  
Ö 6.9  
Hängeleuchten in Frohnau auf gelbliche LED-Beleuchtung umstellen  
0795/XIX  
Ö 6.10  
Fahrradständer vor dem Rathaus  
0798/XIX  
Ö 6.11  
Verfügbarkeit von Mieterparkplätzen  
0808/XIX  
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, dass die vorhandene Freifläche an der Bettina-von-Arnim-Brache im Senftenberger Ring als Mieterparkplatz hergerichtet wird.

   
    09.10.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 6.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Empfehlung - Drucksache Nr. 0808/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, dass die vorhandene Freifläche an der Bettina-von-Arnim-Brache im Senftenberger Ring als Mieterparkplatz hergerichtet wird.

 

zu vertagen.

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0808/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, dass die vorhandene Freifläche an der Bettina-von-Arnim-Brache im Senftenberger Ring als Mieterparkplatz hergerichtet wird.

 

zu vertagen.

 

   
    13.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0808/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, dass die vorhandene Freifläche an der Bettina-von-Arnim-Brache im Senftenberger Ring als Mieterparkplatz hergerichtet wird.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, im Bereich der Bettina-von-Arnim-Brache im Senftenberger Ring als Ersatz für die in den letzten Jahren weggefallenen Parkplätze neue Parkmöglichkeiten zu schaffen.

   
    10.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der GESOBAU dafür einzusetzen, im Bereich der Bettina-von-Arnim-Brache im Senftenberger Ring als Ersatz für die in den letzten Jahren weggefallenen Parkplätze neue Parkmöglichkeiten zu schaffen.

 

   
    11.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 7     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 7.1  
Fahrradparkhaus Buddeplatz Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 11.09.2014  
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen