Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss
Datum: Do, 06.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 7. Sitzung vom 12.12.2013 und der 8. Sitzung vom 29.01.2014      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Aufbewahrungsfristen für Tonprotokolle (§ 20)      
Ö 3.2  
Redereihenfolge bei Großen Anfragen (§ 25)      
Ö 3.3  
Mögliche Änderungen zu Mündlichen Anfragen (§ 27)      
Ö 3.4  
Fragerecht bei Vorlagen zur Kenntisnahme (§ 28 a)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin vertagt am: 17.09.2012, 27.02.2013, 02.05.2013, 30.10.2013, 27.11.2013, 12.12.2013 und 29.01.2013  
Enthält Anlagen
0001/XIX  
Ö 4.2  
Fahrrat einrichten vertagt am: 27.11.2013, 12.12.2013 und 29.01.2013
0153/XIX  
    18.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
    Überweisung an den Verkehrsausschuss

Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

   
    24.05.2012 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung als Ersuchen – Drucksache Nr. 0153/XIX – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Vorbild anderer Bezirke einen bezirklichen „Fahrrat“ einzurichten, der mindestens zweimal im Jahr tagt und den Bezirk hinsichtlich der Radverkehrsentwicklung berät. Schwerpunkte sollen neben Alltagsproblemen von Radfahrerinnen und Radfahrern die Optimierung und Weiterentwicklung des Radroutennetzes sein. Der "Fahrrat" tagt öffentlich, Gäste können Rederecht beantragen. Dazu sollen eingeladen werden:

 

Vertreter/innen aller BVV-Fraktionen

Baustadtrat und Verwaltung

- SenStadtUm

- ADFC

- BUND

- VCD / VCD Nordost

- lokale Initiativen

- ADAC

- FUSS e. V.

- Berliner Forsten

- Polizei

- Bezirksamt Reinickendorf von Berlin

- Tiefbauamt

- Jugendverkehrsschulen

- Grüne Liga

- Quartiersmanagement

- BVG

- S-Bahn

- ACE

   
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme als Ersuchen

Gemäß Konsensliste Annahme als Ersuchen

 

   
    13.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Geschäftsordnungsausschuss, an den Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung sowie an den Verkehrsausschuss

   
    27.11.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschließen einstimmig, die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0153/XIX - zu vertagen.

   
    28.11.2013 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0153/XIX - zur Kenntnis.

   
    12.12.2013 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0153/XIX - zu vertagen.

 

   
    15.01.2014 - Vorstand der BVV
    N 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.01.2014 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0153/XIX - zu vertagen.

   
    06.03.2014 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0153/XIX - zur Kenntnis.

 

Ö 5  
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