Auszug - Fahrrat einrichten vertagt am: 27.11.2013, 12.12.2013 und 29.01.2013  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 06.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0153/XIX Fahrrat einrichten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt
Verfasser:Anke Petters
Jens Augner
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Collé verweist in seinem Redebeitrag auf die Geschäftsordnung des FahrRates, die vorsehe, dass der FahrRat eines seiner Mitglieder als ständiges Mitglied in den Verkehrsausschuss entsende

Herr Collé verweist in seinem Redebeitrag auf die Geschäftsordnung des FahrRates, die vorsehe, dass der FahrRat eines seiner Mitglieder als ständiges Mitglied in den Verkehrsausschuss entsende. Die Entscheidung, wer Mitglied des Verkehrsausschusses sei, obliege jedoch der BVV.

 

Herr Westerkamp schlägt als Lösung vor, dem Verkehrsausschuss zu empfehlen, das Mitglied des FahrRates regelmäßig einzuladen, ohne eine Aufnahme dieser Regelung in die Geschäftsordnung vorzusehen.

 

 

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Geschäftsordnungsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0153/XIX - zur Kenntnis.

 

  
 

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