Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 14.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst
Ort: Ruppiner Chaussee 268, 13503 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 Bauausschuss 14.11.2013
Anlage 2 Bauausschuss 14.11.2013

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 14. Sitzung vom 12.09.2013 und der 15. Sitzung vom 10.10.2013      
Ö 3  
Vorstellung der Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienst Akademie (BFRA) durch den Herrn Ltd. Branddirektor Harald Herweg mit anschließendem Rundgang (bis ca. 18.15 Uhr)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-47 für die Grundstücke an der Allée St. Exupéry, an der Rue Henri Guillaumet, an der Rue Joseph le Brix, an der Rue Doret, an der Rue Marin la Meslée, an der Rue Nungesser et Coli, für die Grundstücke Avenue Jean Mermoz 20 / 24 und 28 / 36 sowie für Teilflächen der Grundstücke Rue Doret 8, Seidelstraße 52, Allée St. Exupéry 36 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel (nordwestlicher Teil der Cité Guynemer) vertagt am: 10.10.2013  
Enthält Anlagen
0492/XIX  
Ö 4.2  
Radfahrerschutz auf der Ruppiner Chaussee vertagt am: 10.10.2013  
0507/XIX  
Ö 4.3  
Anwendung von PFA anstelle von Kaltasphalt bei Schlaglöchern erproben!  
0528/XIX  
Ö 4.4  
Instrument der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung anwenden!  
0529/XIX  
    16.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, bei größeren Bauvorhaben und Bebauungsplanverfahren (vor allem bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen) die gemäß Planungsvereinheitlichungsgesetz neue Möglichkeit zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 25 Abs. 3 VwVfg) anzuwenden bzw. auf die Vorhabenträger im Bezirk hinsichtlich der Anwendung einzuwirken.

   
    14.11.2013 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0529/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, bei größeren Bauvorhaben und Bebauungsplanverfahren (vor allem bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen) die gemäß Planungsvereinheitlichungsgesetz neue Möglichkeit zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 25 Abs. 3 VwVfg) anzuwenden bzw. auf die Vorhabenträger im Bezirk hinsichtlich der Anwendung einzuwirken.

 

zu vertagen.

   
    09.01.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (6/9/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0529/XIX -

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, bei größeren Bauvorhaben (ab 25 Wohneinheiten) und bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen die gemäß Planungsvereinheitlichungsgesetz neue Möglichkeit zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 25 Abs. 3 VwVfg) anzuwenden bzw. auf die Vorhabenträger im Bezirk hinsichtlich der Anwendung einzuwirken.

 

abzulehnen.

   
    12.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - in der BVV abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, bei größeren Bauvorhaben (ab 25 Wohneinheiten) und bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen die gemäß Planungsvereinheitlichungsgesetz neue Möglichkeit zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 25 Abs. 3 VwVfg) anzuwenden bzw. auf die Vorhabenträger im Bezirk hinsichtlich der Anwendung einzuwirken.

 

Ö 5  
Bertha-von-Suttner-Schule      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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