Drucksache - 0492/XIX  

Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              09.07.2013

Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe

An die                                                                                                                         Drucksache Nr.       

Bezirksverordnetenversammlung                                                                      XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Aufstellung des Bebauungsplans 12-47 für die Grundstücke an der Allée St. Exupéry, an der Rue Henri Guillaumet, an der Rue Joseph le Brix, an der Rue Doret, an der Rue Marin la Meslée, an der Rue Nungesser et Coli, für die Grundstücke Avenue Jean Mermoz 20 / 24 und 28 / 36 sowie für Teilflächen der Grundstücke Rue Doret 8, Seidelstraße 52, Allée St. Exupéry 36 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel (nordwestlicher Teil der Cité Guynemer)

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am                           2013 beschlossen:

I.              Der Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz wird beauftragt, für die Grundstücke an der Allée St. Exupéry, an der Rue Henri Guillaumet, an der Rue Joseph le Brix, an der Rue Doret, an der Rue Marin la Meslée, an der Rue Nungesser et Coli, für die Grundstücke Avenue Jean Mermoz 20 / 24 und 28 / 36 sowie für Teilflächen der Grundstücke Rue Doret 8, Seidelstraße 52, Allée St. Exupéry 36 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel (nordwestlicher Teil der Cité Guynemer), einen Bebauungsplan mit der Bezeichnung 12-47 aufzustellen.

II.              Da die Voraussetzungen gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) vorliegen, wird der Be-bauungsplan im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Ein Umweltbericht wird nicht erstellt.

Begründung:    Siehe Anlage

Rechtsgrundlagen

• § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom  11.06.2013 (BGBl. I S. 1548).
• § 6 Abs. 1 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBI. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. November 2005 (GVBl. S. 692).

Anlagen:              1. Übersichtskarte im Maßstab 1 : 5000

                            2. Plankonzept 12-47 im Maßstab 1:2000

                            3. Kurzbegründung

Andreas Höhne                                                                                     Martin Lambert                           

Stellv. Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat