Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 17.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 17:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der 12. Sitzung vom 30.06.2008 sowie der 13. Sitzung vom 15.09.2008      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
 0303/XVIII  
Ö 2.2  
Bericht über Ideen und Planungen eines "freiwilligen Ordnungsdienstes"  
Enthält Anlagen
 0366/XVIII  
    14.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
   
    07.04.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag – Drucksache Nr. 0366/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 30.06.2008 über Ideen und Planungen eines “freiwilligen Ordnungsdienstes” (in Anlehnung an die FPR) zu berichten.

 

Auf Finanzierungsmöglichkeiten, Einsatzgebiete und mögliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung durch Senatsseite ist dabei bitte gesondert einzugehen.
   
    11.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    14.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 4.2 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    10.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 
   
    17.11.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) – Drucksache Nr. 0366/XVIII – zur Kenntnis.

 
Ö 2.3  
Ordnungsamt: Immer mehr Aufgaben - und kein ausreichendes Personal  
Enthält Anlagen
 0622/XVIII  
Ö 2.4  
Ordnungsplan 2009/2010 mit Schwerpunkten vorlegen  
Enthält Anlagen
 0499/XVIII  
Ö 2.5  
Dauert es bis zum Eintreffen der Feuerwehr in Reinickendorf immer länger?  
Enthält Anlagen
 0628/XVIII  
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Verschiedenes      
                 
 
 

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