Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 17.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 17:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der 12. Sitzung vom 30.06.2008 sowie der 13. Sitzung vom 15.09.2008      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
    12.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

   
    14.09.2007 - Haushaltsausschuss
    Ö 2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsauschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 0303/XVIII - anzunehmen.

 

   
    19.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Annahme mit Mehrheit

Annahme mit Mehrheit

(bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Enthaltung

der Fraktion Die Grauen)

   
    12.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.13 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung, an den Schulausschuss und an den Sportausschuss

   
    17.01.2008 - Schulausschuss
    Ö 2.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0303/XVIII – zur Kenntnis.

   
    22.01.2008 - Sportausschuss
    Ö 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache

Nr. 0303/XVIII – zur Kenntnis.

   
    05.02.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung nehmen die

– Drucksache Nr. 0303/XVIII – zur Kenntnis.

   
    13.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.11 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Kenntnisnahme (Ziffer 9) / Zwischenbericht

 

   
    03.03.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.8 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    12.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    07.04.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 1.8 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Vorlage zur Kenntnisnahme 0303/XVIII zu vertagen.

 

   
    05.05.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 2.9 - vertagt
   

 

   
    02.06.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 2.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache 0303/XVIII – zu vertagen.

   
    30.06.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst

Es wird folgender Beschluss gefasst.

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache 0303/XVIII – zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    09.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    vertagt

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss

   
    24.09.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Jugendhilfeausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0303/XVIII – zur Kenntnis.

   
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - vertagt
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss und an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten

   
    03.11.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Herr Schmidt beantragt aufgrund von weiterem Beratungsbedarf die Vertagung der Drucksache.

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen mehrheitlich (7/6/0), die Beratung der – Drucksache Nr. 0303/XVIII – zu vertagen.

   
    12.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 19 - überwiesen
   
   
    17.11.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) – Drucksache Nr. 0303/XVIII – zur Kenntnis.

   
    01.12.2008 - Haushaltsausschuss
    N 2.2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 0303/XVIII – zu vertagen.

   
    19.01.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0303/XVIII (Ziffer 9) - zu vertagen.

   
    28.01.2009 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.05.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0303/XVIII - betr. Ziffer 9 als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Ö 2.2  
Bericht über Ideen und Planungen eines "freiwilligen Ordnungsdienstes"  
Enthält Anlagen
0366/XVIII  
Ö 2.3  
Ordnungsamt: Immer mehr Aufgaben - und kein ausreichendes Personal  
Enthält Anlagen
0622/XVIII  
Ö 2.4  
Ordnungsplan 2009/2010 mit Schwerpunkten vorlegen  
Enthält Anlagen
0499/XVIII  
Ö 2.5  
Dauert es bis zum Eintreffen der Feuerwehr in Reinickendorf immer länger?  
Enthält Anlagen
0628/XVIII  
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Verschiedenes      
                 
 
 

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