Auszug - Bericht über Ideen und Planungen eines "freiwilligen Ordnungsdienstes"  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 2.2
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 17.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 17:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0366/XVIII Bericht über Ideen und Planungen eines "freiwilligen Ordnungsdienstes"
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:EntschließungsantragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Die CDU-Fraktion verzichtet auf einen Redebeitrag, da ein Zwischenbericht vorliegt

Die CDU-Fraktion verzichtet auf einen Redebeitrag, da ein Zwischenbericht vorliegt.

 

Frau Ohnsorge fragt das Bezirksamt nach den einzelnen Kosten für die Dienstkleidung und welche Beschriftung vorgesehen wird.

 

Herr BzStR Ruschin erklärt, dass die Ausstattung und die Kosten dafür wie beim Ordnungsamt sein werden. Eine Jacke kostet z.B. ca. 50,00 Euro. Über die Beschriftung wurde noch keine Entscheidung gefällt, vielleicht sollte sie “Schulwegsicherung” lauten.

Herr Zamzow berichtet, dass der Bezirk Spandau sich für die Aufschrift “Schulwegbegleitung” entschieden hat.

 

Herr Mazatis möchte wissen, welche Aufgaben und Rechte die Mitglieder Sozialkommission haben werden.

Herr BzStR Ruschin antwortet dahingehend, dass im Bezirk zurzeit Überlegungen stattfinden hinsichtlich einer Aufgabenbeschreibung. Wenn entsprechende Ergebnisse vorliegen, werde er darüber berichten.

Die Rechte sind wie eines jeden Bürgers der Stadt, er verweist auf das sog. “Jedermannsrecht”.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) – Drucksache Nr. 0366/XVIII – zur Kenntnis.

 

  
 

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