Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt) (Zwischenbericht)  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 2.1
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 17.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 17:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0303/XVIII Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Ohnsorge fragt Herrn BzStR Ruschin, ab wann die 4 Personen für den AOD und die2 Personen für den ZAB eingestellt werden und welche Personalmittel dafür zur Verfügung stehen

Frau Ohnsorge fragt Herrn BzStR Ruschin, ab wann die 4 Personen für den AOD Allgemeiner Ordnungsdienst) und die 2 Personen für den ZAB (Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle) eingestellt werden und welche Personalmittel dafür zur Verfügung stehen.

 

Herr Zamzow erklärt hierzu, dass die 2 Personen vom ZAB bereits vorgesehen waren, aber wegen Krankheit und aus anderen Gründen nicht mehr zur Verfügung stehen. Die Stellen müssen neu besetzt werden.

Für den AOD kommt eine Person von der Justiz (Vollzeit). Die 3 weiteren Stellen werden besetzt durch 1,5 Außeneinstellung und der Rest von 1,5 durch ehemalige Teilzeitkräfte vom Rathaus.

Erst bei Dienstaufnahme werden die Personalmittel fällig. Für den Bezirk entstehen im Moment keine Kosten. Die weitere Finanzierung wird der Senat wahrscheinlich erst im 3. Quartal 2009 bekannt geben.

 

Auf Nachfrage erklärt Her Zamzow, dass die Stellen beim ZAB mit einem Beamten und einer Angestellten vom ZeP besetzt waren.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) – Drucksache Nr. 0303/XVIII – zur Kenntnis.

  
 

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