Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.02.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, den 06.02.2023, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen/Aktuelles      
Ö 2     Dringlichkeiten und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 17. Sitzung der BVV am 08.02.2023  
1031/XXI  
Ö 2.2  
Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 17. Sitzung der BVV vom 08.02.2023  
1032/XXI  
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 3.1  
Ausweitung Milieuschutzgebiet  
0945/XXI  
Ö 3.2  
Entlassung von Patient*innen aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzuges (KMV)  
0967/XXI  
Ö 3.3  
Verkehrssicherheit und -gerechtigkeit im Bezirk ausbauen  
0968/XXI  
Ö 3.4  
Einsatzübung des Ordnungsamtes  
0984/XXI  
Ö 3.5  
Neu gebaute Radwege 2022 in Reinickendorf  
0985/XXI  
Ö 3.6  
Einhaltung des Jugendschutzgesetzes  
0986/XXI  
Ö 3.7  
Öffentlichen Raum im Bezirk pflegen  
0987/XXI  
Ö 3.8  
Amt des Bezirksbürgermeisters  
0988/XXI  
Ö 3.9  
Einhaltung der Wahlversprechen zum Waldseeviertel  
1008/XXI  
Ö 3.10  
Benjamin-Franklin-Oberschule nach der Renovierung  
1010/XXI  
Ö 3.11  
Telefon-/ Internetzugang für Residenzstr. 42, 42a und 42 b und in der Umgebung  
1011/XXI  
Ö 3.12  
Wohnbebauung auf dem ehemaligen KaBoN-Gelände  
1013/XXI  
Ö 4     Konsensliste      
Ö 4.1  
Konsensliste für die 17. Sitzung der BVV am 08.02.2023  
1029/XXI  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Anzeigenschaltung in Zeitungen  
1027/XXI  
Ö 5.2  
Aussichtsbrücke am Flughafensee - Sperrung  
1021/XXI  
Ö 5.3  
Beteiligungsformate  
1019/XXI  
Ö 5.4  
Parkplätze in der Cité Foch  
1025/XXI  
Ö 5.5  
ÖPNV in der Cité Foch  
1016/XXI  
Ö 5.6  
Quo vadis Vonovia-Bauprojekt Ziekowkiez?  
1014/XXI  
Ö 5.7  
Nutzungskonflikte im Nebengebäude der Reineke-Fuchs-Grundschule  
1022/XXI  
Ö 5.8  
Verkehrssicherheit  
1020/XXI  
Ö 5.9  
Sportplatzangebot im neuen Schumacher Quartier  
1026/XXI  
Ö 5.10  
FDP legt Axt an zweigliedrige Verwaltung: Bezirksamt brauchen wir das noch oder kann das weg?  
1015/XXI  
Ö 5.11  
Kältehilfe für obdachlose Frauen  
1023/XXI  
Ö 5.12  
Entwicklung des Ordnungsamtes  
1028/XXI  
Ö 5.13  
Einfluss der Gemeinde Glienicke auf die Baupläne fürs Waldseeviertel  
1017/XXI  
Ö 5.14  
Sportgeräte für die Reinickendorfer Sporthallen  
1024/XXI  
Ö 5.15  
AfD-Fraktion Reinickendorf mit Verbindungen ins Reichsbürgermilieu?  
1018/XXI  
Ö 6     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6.1  
Mieterbeirat in der Rollberge Siedlung unterstützen (Beschlussempfehlung)  
0298/XXI  
Ö 6.2  
Paracelsusbad um ein Außenschwimmbecken erweitern (Beschlussempfehlung)  
0415/XXI  
Ö 6.3  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I (Beschlussempfehlung)  
0426/XXI  
Ö 6.4  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II (Beschlussempfehlung)  
0427/XXI  
Ö 6.5  
Rechtssicheres Vorgehen gegen illegal aufgestellte Altkleider Container auf privatem Grund (Beschlussempfehlung)  
3001/XX  
Ö 6.6  
Erstellung einer Dunkelfeldstudie (Beschlussempfehlung)  
3148/XX  
Ö 6.7  
Missbilligung (Antrag)  
0803/XXI  
Ö 6.8  
Stärkung von nichtdeutschen Erstsprachen (Muttersprachen) in der Kita (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0020/XXI-01  
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1 - vertagt
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.06.2022

- Drucksache Nr. 0020/XXI -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür

einzusetzen, dass Kinder nichtdeutscher Erstsprache in der Kindertageseinrichtung in ihren jeweiligen Erstsprachen verstärkt gefördert werden. Das Angebot sollte stetig ausgebaut werden.

Vorrangig zu berücksichtigen sind Kinder mit arabischer oder polnischer sowie türkischer

Muttersprache. Die Förderung sollte schrittweise auf andere Sprachen ausgeweitet

werden. Bezirkliche Migrant*innenorganisationen und Elternvertreter*innen sollen nach Möglichkeit in die Konzeption einbezogen werden.

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Beschluss an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gewandt. Der zuständige Staatssekretär teilte dem Bezirksamt Folgendes mit:

 

„Der Senat unterstützt grundsätzlich die Förderung der Mehrsprachigkeit und somit auch der arabischen, polnischen und türkischen Sprache im frühkindlichen Alter. In allen Kindertageseinrichtungen wird die Sprachenvielfalt der Kinder als Ressource und gleichzeitig als Ziel in Bildungsprozessen betrachtet (Berliner Bildungsprogramm, S. 102). Somit wird u.a. sichergestellt, dass gemäß § 1 (2) Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) die individuellen Bedürfnisse und das jeweilige Lebensumfeldes Kindes und seiner Familie bei der Förderung berücksichtigt werden.

 

Gleichzeitig ist es wichtig zu betonen, dass der vorschulische Bildungsauftrag im Bereich der sprachlichen Entwicklung in Kindertageseinrichtungen hauptsächlich in der Förderung des Erwerbs der deutschen Sprache liegt. Dies trägt zum Bildungserfolg und mehr Chancengleichheit bei und ist ebenfalls im §1 (2) KitaFöG verbindlich geregelt.

 

Eine intensivere Förderung von nichtdeutschen Erstsprachen erfolgt in Kindetageseinrichtungen, die eine bilinguale Ausrichtung haben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie plant gemeinsam mit den Bezirken den Bedarf am Plätzen für Kindertagesstätten im Land Berlin- gleichwohl finden hier keine konzeptspezifischen Planungen oder Festlegungen statt.

 

Die Träger von Kindertageseinrichtungen planen neue Einrichtungen und entscheiden selbst über eine spezielle pädagogische Ausrichtung oder Schwerpunkte, wie z.B. ein bilinguales Konzept (Trägerverantwortung). Somit hat die Senatsverwaltung keinen Einfluss auf die Ausweitung des Angebots bilingualer Kitas unter dem Dach der freien Trägerschaft, weder allgemeine noch spezifisch für die arabische, polnische oder türkische Sprache.

 

Hinzu kommt, dass viele Berliner Kinder einen besonderen Förderbedarf an sprachlicher Förderung der deutschen Sprache haben. Der Anteil der Kinder mit erfasstem Sprachförderbedarf im Jahr 2021 lag bei 20,34 %. Gute Kompetenzen in der deutschen Sprache sind aber für den weiteren Bildungsverlauf sowie für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben entscheidend. Vor diesem Hintergrund sieht sich die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie in erster Linie dazu verpflichtet, die Kindertageseinrichtungen und die pädagogischen Fachkräfte in ihrer Aufgabe der sprachlichen Bildung für die deutsche Sprache zu unterstützen und konzentriert die Ressourcen darauf.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0020/XXI damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Uwe Brockhausen     Alexander Ewers

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadtrat

 

Einstimmige Vertagung

   
    11.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.16 - vertagt
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.06.2022

- Drucksache Nr. 0020/XXI -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür

einzusetzen, dass Kinder nichtdeutscher Erstsprache in der Kindertageseinrichtung in ihren jeweiligen Erstsprachen verstärkt gefördert werden. Das Angebot sollte stetig ausgebaut werden.

Vorrangig zu berücksichtigen sind Kinder mit arabischer oder polnischer sowie türkischer

Muttersprache. Die Förderung sollte schrittweise auf andere Sprachen ausgeweitet

werden. Bezirkliche Migrant*innenorganisationen und Elternvertreter*innen sollen nach Möglichkeit in die Konzeption einbezogen werden.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Beschluss an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gewandt. Der zuständige Staatssekretär teilte dem Bezirksamt Folgendes mit:

 

„Der Senat unterstützt grundsätzlich die Förderung der Mehrsprachigkeit und somit auch der arabischen, polnischen und türkischen Sprache im frühkindlichen Alter. In allen Kindertageseinrichtungen wird die Sprachenvielfalt der Kinder als Ressource und gleichzeitig als Ziel in Bildungsprozessen betrachtet (Berliner Bildungsprogramm, S. 102). Somit wird u.a. sichergestellt, dass gemäß § 1 (2) Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) die individuellen Bedürfnisse und das jeweilige Lebensumfeldes Kindes und seiner Familie bei der Förderung berücksichtigt werden.

 

Gleichzeitig ist es wichtig zu betonen, dass der vorschulische Bildungsauftrag im Bereich der sprachlichen Entwicklung in Kindertageseinrichtungen hauptsächlich in der Förderung des Erwerbs der deutschen Sprache liegt. Dies trägt zum Bildungserfolg und mehr Chancengleichheit bei und ist ebenfalls im §1 (2) KitaFöG verbindlich geregelt.

 

Eine intensivere Förderung von nichtdeutschen Erstsprachen erfolgt in Kindetageseinrichtungen, die eine bilinguale Ausrichtung haben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie plant gemeinsam mit den Bezirken den Bedarf am Plätzen für Kindertagesstätten im Land Berlin- gleichwohl finden hier keine konzeptspezifischen Planungen oder Festlegungen statt.

 

Die Träger von Kindertageseinrichtungen planen neue Einrichtungen und entscheiden selbst über eine spezielle pädagogische Ausrichtung oder Schwerpunkte, wie z.B. ein bilinguales Konzept (Trägerverantwortung). Somit hat die Senatsverwaltung keinen Einfluss auf die Ausweitung des Angebots bilingualer Kitas unter dem Dach der freien Trägerschaft, weder allgemeine noch spezifisch für die arabische, polnische oder türkische Sprache.

 

Hinzu kommt, dass viele Berliner Kinder einen besonderen Förderbedarf an sprachlicher Förderung der deutschen Sprache haben. Der Anteil der Kinder mit erfasstem Sprachförderbedarf im Jahr 2021 lag bei 20,34 %. Gute Kompetenzen in der deutschen Sprache sind aber für den weiteren Bildungsverlauf sowie für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben entscheidend. Vor diesem Hintergrund sieht sich die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie in erster Linie dazu verpflichtet, die Kindertageseinrichtungen und die pädagogischen Fachkräfte in ihrer Aufgabe der sprachlichen Bildung für die deutsche Sprache zu unterstützen und konzentriert die Ressourcen darauf.“

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0020/XXI damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Uwe Brockhausen       Alexander Ewers

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

 

Vertagung

   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.8 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.06.2022

- Drucksache Nr. 0020/XXI -:

 

„Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür

einzusetzen, dass Kinder nichtdeutscher Erstsprache in der Kindertageseinrichtung in ihren jeweiligen Erstsprachen verstärkt gefördert werden. Das Angebot sollte stetig ausgebaut werden.

Vorrangig zu berücksichtigen sind Kinder mit arabischer oder polnischer sowie türkischer

Muttersprache. Die Förderung sollte schrittweise auf andere Sprachen ausgeweitet

werden. Bezirkliche Migrant*innenorganisationen und Elternvertreter*innen sollen nach Möglichkeit in die Konzeption einbezogen werden.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat sich entsprechend dem Beschluss an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gewandt. Der zuständige Staatssekretär teilte dem Bezirksamt Folgendes mit:

 

„Der Senat unterstützt grundsätzlich die Förderung der Mehrsprachigkeit und somit auch der arabischen, polnischen und türkischen Sprache im frühkindlichen Alter. In allen Kindertageseinrichtungen wird die Sprachenvielfalt der Kinder als Ressource und gleichzeitig als Ziel in Bildungsprozessen betrachtet (Berliner Bildungsprogramm, S. 102). Somit wird u.a. sichergestellt, dass gemäß § 1 (2) Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) die individuellen Bedürfnisse und das jeweilige Lebensumfeldes Kindes und seiner Familie bei der Förderung berücksichtigt werden.

 

Gleichzeitig ist es wichtig zu betonen, dass der vorschulische Bildungsauftrag im Bereich der sprachlichen Entwicklung in Kindertageseinrichtungen hauptsächlich in der Förderung des Erwerbs der deutschen Sprache liegt. Dies trägt zum Bildungserfolg und mehr Chancengleichheit bei und ist ebenfalls im §1 (2) KitaFöG verbindlich geregelt.

 

Eine intensivere Förderung von nichtdeutschen Erstsprachen erfolgt in Kindetageseinrichtungen, die eine bilinguale Ausrichtung haben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie plant gemeinsam mit den Bezirken den Bedarf am Plätzen für Kindertagesstätten im Land Berlin- gleichwohl finden hier keine konzeptspezifischen Planungen oder Festlegungen statt.

 

Die Träger von Kindertageseinrichtungen planen neue Einrichtungen und entscheiden selbst über eine spezielle pädagogische Ausrichtung oder Schwerpunkte, wie z.B. ein bilinguales Konzept (Trägerverantwortung). Somit hat die Senatsverwaltung keinen Einfluss auf die Ausweitung des Angebots bilingualer Kitas unter dem Dach der freien Trägerschaft, weder allgemeine noch spezifisch für die arabische, polnische oder türkische Sprache.

 

Hinzu kommt, dass viele Berliner Kinder einen besonderen Förderbedarf an sprachlicher Förderung der deutschen Sprache haben. Der Anteil der Kinder mit erfasstem Sprachförderbedarf im Jahr 2021 lag bei 20,34 %. Gute Kompetenzen in der deutschen Sprache sind aber für den weiteren Bildungsverlauf sowie für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben entscheidend. Vor diesem Hintergrund sieht sich die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie in erster Linie dazu verpflichtet, die Kindertageseinrichtungen und die pädagogischen Fachkräfte in ihrer Aufgabe der sprachlichen Bildung für die deutsche Sprache zu unterstützen und konzentriert die Ressourcen darauf.“

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0020/XXI damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Uwe Brockhausen       Alexander Ewers

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

 

Kenntnisnahme

Ö 6.9  
Geruchsbelästigung durch Ginkgo-Bäume in der Berliner Straße in Tegel beenden (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0100/XXI-01  
Ö 6.10  
Die Beete der Greenwichpromenade sanieren - ein Aushängeschild Reinickendorfs erhalten (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
3084/XX-01  
Ö 6.11  
Ein Masterplan für das KaBoN-Gelände (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
3230/XX-01  
Ö 6.12  
Präventionsarbeit zu Suchtmitteln und Konsum in Reinickendorf (Große Anfrage)  
0881/XXI  
Ö 6.13  
Stand Großer Verkehrsprojekte in Reinickendorf (Große Anfrage)  
0879/XXI  
Ö 6.14  
Kinder- und Jugendschutz in Reinickendorf (Große Anfrage)  
0882/XXI  
Ö 6.15  
Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen (Beschlussempfehlung)  
0180/XXI  
Ö 6.16  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars III (Beschlussempfehlung)  
0429/XXI  
Ö 6.17  
Katastrophenschutz in Reinickendorf sicherstellen (Beschlussempfehlung)  
0585/XXI  
Ö 6.18  
Ersuchen: Einrichtung der Personalstelle einer/-s Beauftragten für Gute Arbeit in Reinickendorf im Jahr 2023 (Beschlussempfehlung)  
0782/XXI  
Ö 6.19  
Milieuschutzgebiet in Reinickendorf-Ost zügig ausweiten! (Beschlussempfehlung)  
0810/XXI  
Ö 7     Feststellungen      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des neuen Siemens-Innovationscampus  
1849/XX-01  
Ö 8.2  
Fußgängerüberwegmarkierung auf Radwegen  
Enthält Anlagen
2254/XX-01  
Ö 8.3  
Schilfgürtel vom Strand Reiswerder schützen  
3092/XX-01  
Ö 8.4  
Sportplatz Uranusweg - Tartanplatz neben Umkleidegebäude sanieren  
0133/XXI-01  
Ö 8.5  
Förderung von Street-Art in Reinickendorf  
0314/XXI-01  
Ö 8.6  
Sport frei - unfallfrei: Sportplatz Poloplatz wieder instand setzen  
0329/XXI-01  
Ö 8.7  
Die Internetseite des Bezirksamtes zugänglicher gestalten  
0424/XXI-01  
Ö 8.8  
Den Pilz als Frohnauer Wahrzeichen umgehend instand setzen  
0497/XXI-01  
Ö 8.9  
Pilotprojekt "Bürohunde" im Bezirksamt Reinickendorf umsetzen  
0688/XXI-01  
Ö 8.10  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-53, für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137  
0932/XXI  
Ö 8.11  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs (KMV) für den Zeitraum 15.06. bis 31.12.2022  
Enthält Anlagen
0970/XXI  
Ö 8.12  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus der Caritas Klinik Dominikus für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2022  
Enthält Anlagen
0995/XXI  
Ö 8.13  
Durchfahrtsverbot im Ortskern Lübars  
3234/XX-01  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0971/XXI  
Ö 10.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0972/XXI  
Ö 10.3  
Wahl der Vertrauensperson für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss gemäß § 40 des Gerichtsverfassungsgesetzes i. V. m. § 50 des Gesetzes über die Justiz im Land Berlin (Justizgesetz Berlin - JustG Bln)  
1007/XXI  
Ö 10.4  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2023 - Änderung für den Monat März  
0631/XXI-01  
Ö 11     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11.1  
Einsetzung eines temporären Ausschusses "Sauberes Reinickendorf"  
0010/XXI  
Ö 11.2  
2 kostenlose Sperrmüllabholungen je Haushalt und Jahr  
0017/XXI  
Ö 11.3  
Keine Gebührenerhöhung für Anwohnerparkvignetten  
0035/XXI  
Ö 11.4  
Öffentliche Informationsveranstaltungen zur Corona-Pandemie  
0212/XXI  
Ö 11.5  
Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung
0248/XXI  
Ö 11.6  
Keine Solarpaneele aus Zwangsarbeit  
0422/XXI  
Ö 11.7  
Abordnung des Gehwegparkens auf der Burgfrauenstraße zurückstellen  
0461/XXI  
Ö 11.8  
Kreuzung Waidmannsluster Damm/Ziekowstraße sicherer gestalten  
0496/XXI  
Ö 11.9  
Anbindung an die Heidekrautbahn  
0502/XXI  
Ö 11.10  
City-Toilette am Franz-Neumann-Platz - vom grauen Betonklotz zum künstlerischen Hingucker  
0508/XXI  
Ö 11.11  
Radweg in der Humboldtstraße sanieren  
0510/XXI  
Ö 11.12  
Grünanlage "Im Erpelgrund" schöner gestalten
0512/XXI  
Ö 11.13  
Gesundheit für alle - Reinickendorf ins Gesunde Städte-Netzwerk aufnehmen  
0564/XXI  
Ö 11.14  
Sperrmülltag in Reinickendorf dauerhaft etablieren
0572/XXI  
Ö 11.15  
Verkehrsberuhigung im Öschelbronner Weg  
0583/XXI  
Ö 11.16  
Queere Sichtbarkeit auf der Bezirksamts Website  
0591/XXI  
Ö 11.17  
Fußgängerzone Gorkistraße - Mehr Begrünung im neuen Tegel-Quartier
0670/XXI  
Ö 11.18  
Ertüchtigung von Brandschutzgräben und -schneisen  
0674/XXI  
Ö 11.19  
Fußgängerzone Gorkistraße - Sitzmöglichkeiten zum Verweilen errichten  
0676/XXI  
Ö 11.20  
Neuen Kreisverkehr in Heiligensee standortgerecht, ressourcenschonend und trockenverträglich bepflanzen  
0679/XXI  
Ö 11.21  
Selbstverpressende Solar-Mülleimer für Reinickendorf
0685/XXI  
Ö 11.22  
Fußgängerzone Gorkistraße - Mülleimer mit integriertem Aschenbecher und Pfandring aufstellen  
0686/XXI  
Ö 11.23  
Parkplatzbeleuchtung an der Quickborner Straße 105  
0689/XXI  
Ö 11.24  
Fußgängerzone Gorkistraße - Felsenbrunnen wieder in Betrieb nehmen  
0695/XXI  
Ö 11.25  
Reinickendorf als Pilotbezirk für stationäres Stadttaubenmanagement  
0700/XXI  
Ö 11.26  
Intelligente Straßenlaternen am Treppenaufstieg
0749/XXI  
Ö 11.27  
Koordinierungsstelle für Umweltbildung einrichten  
0750/XXI  
Ö 11.28  
Reinickendorf ins Netzwerk Frauengesundheit  
0759/XXI  
Ö 11.29  
Haus des Säuglings  
0794/XXI  
Ö 11.30  
Verbesserung der Deutschkenntnisse in Reinickendorfer Kindergärten  
0804/XXI  
Ö 11.31  
Alt-Tegel als neues Fördergebiet vorschlagen  
0873/XXI  
Ö 11.32  
Fahrradständer schneller von Schrotträdern befreien  
0875/XXI  
Ö 11.33  
Runden Tisch zu B-Plan 12-63/ Grundstück "Altes Wasserwerk Tegel" einberufen!  
0876/XXI  
Ö 11.34  
Abschaffung des gescheiterten Hunderegisters  
0880/XXI  
Ö 11.35  
Unabhängige Schlichtungsstelle beim JobCenter Reinickendorf einrichten  
0883/XXI  
Ö 11.36  
Umbenennung der Walderseestraße
3485/XX  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung  
0980/XXI  
Ö 12.2  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur  
0982/XXI  
Ö 12.3  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
0983/XXI  
Ö 13     Ersuchen      
Ö 13.1  
Tegelort wieder kenntlich machen  
0991/XXI  
Ö 13.2  
Blumenbeet am Nordgraben instandsetzen  
0976/XXI  
Ö 13.3  
Busspur in der Berliner Straße in Tegel  
0981/XXI  
Ö 13.4  
Untersuchungen für Jugendliche  
0998/XXI  
Ö 13.5  
Fehlende Müllbehälter an den Sitzbänken im Grünstreifen der Techowpromenade  
Enthält Anlagen
0978/XXI  
Ö 13.6  
Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer  
0996/XXI  
Ö 13.7  
Vermüllung hinter dem BSR-Recyclinghof beenden  
Enthält Anlagen
0989/XXI  
Ö 13.8  
Straßenschild Möbelweg vergrößern  
Enthält Anlagen
0979/XXI  
Ö 13.9  
Verkehrssicherheit im Öschelbronner Weg erhöhen  
0997/XXI  
Ö 13.10  
Verkehrssicherheit in der Waldstraße  
0993/XXI  
Ö 13.11  
Kampf dem illegalen Müll in Reinickendorf  
0999/XXI  
Ö 13.12  
Sozialberatungen für Senior*innen ausweiten  
1001/XXI  
Ö 13.13  
Parkplätze dürfen kein Luxus sein  
1000/XXI  
Ö 13.14  
Mülleimer am Nordgraben wieder aufstellen  
0990/XXI  
Ö 13.15  
Parkanlage in Reinickendorf-Ost zwischen S-Bahnhof Schönholz und der Kreuzung Seebeckstraße/Sommerstraße besser ausleuchten  
0994/XXI  
Ö 13.16  
Barrierefrei ist gut - Inklusiv ist besser!  
1002/XXI  
Ö 13.17  
Knochenmark- und Organspende unterstützen  
1004/XXI  
Ö 13.18  
Hitzehilfe für obdachlose Menschen in Reinickendorf  
1005/XXI  
Ö 14     Empfehlungen      
Ö 14.1  
Sitzbänke an der Bushaltestelle Otisstraße/Quäkerstraße erneuern  
0992/XXI  
Ö 14.2  
Schulwegsicherung in Heiligensee  
0977/XXI  
Ö 14.3  
Baustellenführungen sicherer gestalten  
1003/XXI  
Ö 15  
Wahl eines stellv. Schriftführers / einer stellv. Schriftführerin in den Vorstand der BVV      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen