Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 25.08.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Es wird empfohlen eine Maske zu tragen. Anwesende werden gebeten, abseits ihres Sitzplatzes stets zwischen sich und anderen Personen einen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Für den Fall, dass Sie Symptome einer COVID-19 Erkrankung aufweisen, dürfen Sie den Sitzungsort nicht betreten. Achten Sie auf eine geeignete Händehygiene und beachten Sie die Husten- und Niesetikette.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 23.06.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sauberes Reinickendorf / Rückführung herrenloser Einkaufswagen ausweiten  
0224/XXI  
Ö 3.2  
City-Toilettenschlüssel für den allgemeinen Ordnungsdienst (AOD)  
0553/XXI  
Ö 3.3  
Sperrmülltag in Reinickendorf dauerhaft etablieren  
0572/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den von der Ordnungsstadträtin initiierten Spermülltag dauerhaft im Bezirk zu etablieren, um ein kiezbezogenes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, ihren Sperrmüll serviceorientiert entsorgen zu können.

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 15.6 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den von der Ordnungsstadträtin initiierten Spermülltag dauerhaft im Bezirk zu etablieren, um ein kiezbezogenes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, ihren Sperrmüll serviceorientiert entsorgen zu können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten

 

   
    25.08.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den von der Ordnungsstadträtin initiierten Spermülltag dauerhaft im Bezirk zu etablieren, um ein kiezbezogenes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, ihren Sperrmüll serviceorientiert entsorgen zu können.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Spermülltag dauerhaft im Bezirk zu etablieren, um ein kiezbezogenes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, ihren Sperrmüll serviceorientiert entsorgen zu können.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.14 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Spermülltag dauerhaft im Bezirk zu etablieren, um ein kiezbezogenes Angebot für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen, ihren Sperrmüll serviceorientiert entsorgen zu können.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Illegaler Tierhandel in Reinickendorf      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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