Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung vom 24.03.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Geschwindigkeitskontrollen "Im Fischgrund"
0107/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wid empfohlen, sich bei der Polizei dafür einzusetzen, dass in der Straße "Im Fischgrund" in Frohnau regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.14 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wid empfohlen, sich bei der Polizei dafür einzusetzen, dass in der Straße "Im Fischgrund" in Frohnau regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten (Federführung) und an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Mitberatung)

   
    26.04.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wid empfohlen, sich bei der Polizei dafür einzusetzen, dass in der Straße "Im Fischgrund" in Frohnau regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wid empfohlen, sich bei der Polizei dafür einzusetzen, dass in der Straße "Im Fischgrund" in Frohnau Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    23.06.2022 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Polizei dafür einzusetzen, dass in der Straße "Im Fischgrund" in Frohnau regelmäßig Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wid empfohlen, sich bei der Polizei dafür einzusetzen, dass in der Straße "Im Fischgrund" in Frohnau Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.2  
Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD) sachgerecht ausstatten  
0222/XXI  
Ö 3.3  
Tierquälerei am Schäfersee bekämpfen  
0435/XXI  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Belästigungen und Gewalt gegen AOD-Mitarbeiter/innen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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