Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Teilhabe  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales und Teilhabe
Datum: Di, 01.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 843 5761 0191 Kenncode: 510538 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 27.01.2022      
Ö 3  
Wahl einer/s Schriftführerin/Schriftführers      
Ö 4  
Haushaltsbericht Bereich Soziales      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Pflegeeinrichtung und seniorengerechte Wohnungen auf dem KBoN-Gelände gemeinsam entwickeln
3314/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Abstimmungen zur zukünftigen Wohnbebauung auf dem Areal der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik gemeinsame Gespräche mit der GESOBAU und Vivantes zu führen mit dem Ziel, eine angemessenen Anzahl seniorengerechter Wohnungen und betreutem Wohnen in Verbindung mit dem geplanten Seniorenpflegeheim umzusetzen.

   
    12.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.14 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Abstimmungen zur zukünftigen Wohnbebauung auf dem Areal der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik gemeinsame Gespräche mit der GESOBAU und Vivantes zu führen mit dem Ziel, eine angemessenen Anzahl seniorengerechter Wohnungen und betreutem Wohnen in Verbindung mit dem geplanten Seniorenpflegeheim umzusetzen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.49 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Abstimmungen zur zukünftigen Wohnbebauung auf dem Areal der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik gemeinsame Gespräche mit der GESOBAU und Vivantes zu führen mit dem Ziel, eine angemessenen Anzahl seniorengerechter Wohnungen und betreutem Wohnen in Verbindung mit dem geplanten Seniorenpflegeheim umzusetzen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung), an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Soziales und Teilhabe (Mitberatung)

 

   
    16.02.2022 - Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Abstimmungen zur zukünftigen Wohnbebauung auf dem Areal der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik gemeinsame Gespräche mit der GESOBAU und Vivantes zu führen mit dem Ziel, eine angemessenen Anzahl seniorengerechter Wohnungen und betreutem Wohnen in Verbindung mit dem geplanten Seniorenpflegeheim umzusetzen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    01.03.2022 - Ausschuss für Soziales und Teilhabe
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Abstimmungen zur zukünftigen Wohnbebauung auf dem Areal der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik gemeinsame Gespräche mit der GESOBAU und Vivantes zu führen mit dem Ziel, eine angemessenen Anzahl seniorengerechter Wohnungen und betreutem Wohnen in Verbindung mit dem geplanten Seniorenpflegeheim umzusetzen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    19.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Abstimmungen zur zukünftigen Wohnbebauung auf dem Areal der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik gemeinsame Gespräche mit der GESOBAU und Vivantes zu führen mit dem Ziel, eine angemessenen Anzahl seniorengerechter Wohnungen und betreutem Wohnen in Verbindung mit dem geplanten Seniorenpflegeheim umzusetzen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Abstimmungen zur zukünftigen Wohnbebauung auf dem Areal der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik gemeinsame Gespräche mit der GESOBAU und Vivantes zu führen mit dem Ziel, eine angemessenen Anzahl seniorengerechter Wohnungen und betreutem Wohnen in Verbindung mit dem geplanten Seniorenpflegeheim umzusetzen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5.2  
Erstellung einer Dunkelfeldstudie  
3148/XX  
Ö 5.3  
Bürgeramt Heiligensee  
3408/XX  
Ö 5.4  
Hilfe für die Menschen rund um das KaBoN Gelände  
3468/XX  
Ö 5.5  
Sicherung des Frauenhauses am Oraniendamm I  
0117/XXI  
Ö 5.6  
Schließfächer für obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
0137/XXI  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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