Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 17.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 834 5343 1769 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://us06web.zoom.us/j/83453431769 Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 25.01.2022      
Ö 3     Vorstellung der Ausschussmitglieder      
Ö 4     Vorstellung des Bezirksamtes , der aktuellen inhaltlichen Schwerpunkte und Vorstellung der Haushaltsplanung      
Ö 4.1  
Leitung der Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, hierzu die Bezirksstadträtin      
Ö 4.2  
Fachbereiche des Stadtentwicklungsamtes • Stadtplanung und Denkmalschutz, hierzu die Fachbereichsleitung • Bau- und Wohnungsaufsicht, hierzu: die Fachbereichsleitung • Vermessung, hierzu: die Fachbereichsleitung      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Skaterparks
3228/XX  
Ö 5.2  
Ein Masterplan für das KaBoN-Gelände  
3230/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Erarbeitung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Nutzungs-, Entwicklungs- und Erschließungskonzeptes für das gesamte Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzusetzen.

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Erarbeitung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Nutzungs-, Entwicklungs- und Erschließungskonzeptes für das gesamte Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzusetzen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschussr Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.32 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Erarbeitung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Nutzungs-, Entwicklungs- und Erschließungskonzeptes für das gesamte Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzusetzen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

 

   
    17.02.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Erarbeitung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Nutzungs-, Entwicklungs- und Erschließungskonzeptes für das gesamte Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein städtebaulich-freiraumplanerisches Nutzungs-, Entwicklungs- und Erschließungskonzept für das gesamte Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik zu entwickeln.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 1 (AfD)

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein städtebaulich-freiraumplanerisches Nutzungs-, Entwicklungs- und Erschließungskonzept für das gesamte Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik zu entwickeln.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5.3  
Wohnungsneubau stärken, Spekulation bekämpfen  
3436/XX  
Ö 5.4  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX-01  
Ö 5.5  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-69, "Ziekowkiez" im Bezirk Reinickendorf,Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0015/XXI  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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