Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 17.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 834 5343 1769 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://us06web.zoom.us/j/83453431769 Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 25.01.2022      
Ö 3     Vorstellung der Ausschussmitglieder      
Ö 4     Vorstellung des Bezirksamtes , der aktuellen inhaltlichen Schwerpunkte und Vorstellung der Haushaltsplanung      
Ö 4.1  
Leitung der Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, hierzu die Bezirksstadträtin      
Ö 4.2  
Fachbereiche des Stadtentwicklungsamtes • Stadtplanung und Denkmalschutz, hierzu die Fachbereichsleitung • Bau- und Wohnungsaufsicht, hierzu: die Fachbereichsleitung • Vermessung, hierzu: die Fachbereichsleitung      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Skaterparks
3228/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort rund um den Schäfersee in Reinickendorf-Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort rund um den Schäfersee in Reinickendorf-Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    28.04.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort rund um den Schäfersee in Reinickendorf-Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in der Jugendamtsregion Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Gr/FDP/Linke/AfD/D)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.31 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort rund um den Schäfersee in Reinickendorf-Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

 

   
    17.02.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort rund um den Schäfersee in Reinickendorf-Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in der Jugendamtsregion Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, an welchem Standort in der Jugendamtsregion Ost die Errichtung eines Skaterparks (nach dem Vorbild des Skaterparks im Märkischen Viertel) realisiert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5.2  
Ein Masterplan für das KaBoN-Gelände  
3230/XX  
Ö 5.3  
Wohnungsneubau stärken, Spekulation bekämpfen  
3436/XX  
Ö 5.4  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX-01  
Ö 5.5  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-69, "Ziekowkiez" im Bezirk Reinickendorf,Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0015/XXI  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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