Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 17.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 834 5343 1769 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://us06web.zoom.us/j/83453431769 Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 25.01.2022      
Ö 3     Vorstellung der Ausschussmitglieder      
Ö 4     Vorstellung des Bezirksamtes , der aktuellen inhaltlichen Schwerpunkte und Vorstellung der Haushaltsplanung      
Ö 4.1  
Leitung der Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, hierzu die Bezirksstadträtin      
Ö 4.2  
Fachbereiche des Stadtentwicklungsamtes • Stadtplanung und Denkmalschutz, hierzu die Fachbereichsleitung • Bau- und Wohnungsaufsicht, hierzu: die Fachbereichsleitung • Vermessung, hierzu: die Fachbereichsleitung      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Skaterparks
3228/XX  
Ö 5.2  
Ein Masterplan für das KaBoN-Gelände  
3230/XX  
Ö 5.3  
Wohnungsneubau stärken, Spekulation bekämpfen  
3436/XX  
Ö 5.4  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX-01  
    VORLAGE
   

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.11 - überwiesen
    Beschluss

 

Sachverhalt:

 

Ich bitte zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.02.2019

- Drucksache Nr. 1204/XX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Reinigungsintervalle für den Schäfersee bis zur Errichtung der Retentionsbodenkläranlage auf 3 Jahre verkürzt werden.“

 

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

 

Das Bezirksamt hat am 11.03.2019 den zuständigen Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz angeschrieben. Trotz Erinnerung erhielt das Bezirksamt leider keine Antwort. Da diese ausblieb, bitte ich, die Drucksache Nr. 1204/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister 

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

   
    17.02.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.4 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    17.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    19.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    16.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

   
    15.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

 

Ö 5.5  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 12-69, "Ziekowkiez" im Bezirk Reinickendorf,Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0015/XXI  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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