Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sozialraumorientierung
Gremium: Ausschuss für Sozialraumorientierung
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Zur Durchführung des Online-Meetings verwenden wir „zoom“. Hinweise zur Datenvereinbarung finden Sie insoweit unter https://zoom.us/de-de/privacy.html. Videokonferenz: https://zoom.us/ Meeting ID: 94258679938 Teilnahme per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein undbestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 17.09.2020      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Wie weiter mit dem Kiezfond - Kriterien, Fördergebiete und Auswahlverfahren      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kiezfond II  
2916/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kiezfond zukünftig noch vor den jeweiligen Sommerferien zu entscheiden und somit das Verfahren im Frühjahr zur Ausschreibung starten.

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kiezfond zukünftig noch vor den jeweiligen Sommerferien zu entscheiden und somit das Verfahren im Frühjahr zur Ausschreibung starten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis

 

   
    19.11.2020 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kiezfond zukünftig noch vor den jeweiligen Sommerferien zu entscheiden und somit das Verfahren im Frühjahr zur Ausschreibung starten.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass der Kiezfond zukünftig noch vor den jeweiligen Sommerferien entschieden wird und somit das Verfahren zur Ausschreibung bereits im Frühjahr gestartet wird.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.03.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    22.04.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    27.05.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kiezfond zukünftig noch vor den jeweiligen Sommerferien zu entscheiden und somit das Verfahren im Frühjahr zur Ausschreibung starten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Kiezfond zukünftig noch vor den jeweiligen Sommerferien zu entscheiden und somit das Verfahren im Frühjahr zur Ausschreibung starten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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