Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Montag, dem 11.01.2021, 17 Uhr, Zoom Videokonferenz; Meeting ID: 976 1170 4889

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 48. Sitzung der BVV am 13.01.2021  
3064/XX  
Ö 1.2  
Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 48. Sitzung der BVV am 13.01.2021  
3065/XX  
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Modalfilter Waldseeviertel  
3014/XX  
Ö 2.2  
Veröffentlichung von Baugenehmigungen auf öffentlichem Gelände  
3028/XX  
Ö 2.3  
Montagearbeiten der GEWOBAG in Wohnungen trotz Corona-Regeln  
3030/XX  
Ö 2.4  
Kostenübernahme für Mieterverein bei Leistungsbeziehenden  
3031/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 48. Sitzung der BVV am 13.01.2021  
3032/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Entwicklung der Verbundarbeit im Bereich Altenhilfe und Pflege in Reinickendorf  
3033/XX  
Ö 4.2  
Vorbildsfunktion in der Corona-Krise  
3038/XX  
Ö 4.3  
Lernplattform in Reinickendorf  
3043/XX  
Ö 4.4  
Luftfilter in Schulen  
3046/XX  
Ö 4.5  
Stand der Impfungen im Bezirk Reinickendorf  
3034/XX  
Ö 4.6  
Vertiefende Untersuchung Reinickendorf-West  
3035/XX  
Ö 4.7  
Sauberes Reinickendorf  
3039/XX  
Ö 4.8  
Corona Infektionen in Pflegeheimen  
3044/XX  
Ö 4.9  
Unterstützung sozialpädagogischer Dienste  
3047/XX  
Ö 4.10  
Kostenfreier Zugang zu bezirklichen Karten  
3036/XX  
Ö 4.11  
Corona-Eindämmungsmaßnahmen in privaten Pflegeeinrichtungen  
3041/XX  
Ö 4.12  
Suizide in Reinickendorfer Pflegeeinrichtungen  
3042/XX  
Ö 4.13  
Wie gelingt saLzH in Reinickendorf?  
3048/XX  
Ö 4.14  
Digitaler Unterricht  
3037/XX  
Ö 4.15  
Schulessen/ Kitaessen  
3054/XX  
Ö 4.16  
Spielplatzkommission  
3055/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Sondergenehmigungen für Heizpilze in Reinickendorf (Ersuchen)  
2743/XX  
Ö 5.2  
Reinickendorfer Mieter und Betriebe schützen! Mietendeckel-Gesetz stoppen! - Wohnungsbau wirksam fördern! (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
2330/XX-01-02  
Ö 5.3  
Familienidylle in Reinickendorf? (Große Anfrage)  
2815/XX  
Ö 5.3.1  
Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle (Entschließungsantrag)  
2815/XX-01  
Ö 5.4  
Zukunftspakt Verwaltung umsetzen! (Große Anfrage)  
2826/XX  
Ö 5.5  
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen (Beschlussempfehlung)
2192/XX  
Ö 5.6  
Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen (Beschlussempfehlung)  
2361/XX  
Ö 5.7  
Einrichtung eines bezirklichen Klimaschutzrates (Beschlussempfehlung)  
2615/XX  
Ö 5.8  
Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars (Beschlussempfehlung)  
2676/XX  
Ö 5.9  
Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
2835/XX  
Ö 5.10  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I (Beschlussempfehlung)  
2554/XX  
Ö 5.11  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II (Beschlussempfehlung)  
2611/XX  
Ö 5.12  
Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung (Beschlussempfehlung)  
2661/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 6.1  
Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
3027/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Hinweisschilder für die Jugendberufsagentur  
0383/XX-01  
Ö 7.2  
Parksuchverkehr in Tegel verringern  
1003/XX-01  
Ö 7.3  
Snackautomaten  
2245/XX-01  
Ö 7.4  
Radverkehrsanlage in der Wald- und Wittestr.  
2249/XX-01  
Ö 7.5  
Zugtausche bei der S-Bahn wieder kunden- und hörbehindertenfreundlicher gestalten  
2363/XX-01  
Ö 7.6  
Bushaltestelle an der Jugendherberge Ernst-Reuter umbenennen  
2505/XX-01  
Ö 7.7  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonsti-gen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungs-planverfahren 12-54 für eine Teilfläche des Golgatha-Gnaden-Friedhofs, Holländerstraße 36, 36 A sowie einen Abschnitt der Holländerstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
3023/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission  
3018/XX  
Ö 9.2  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
3063/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen  
2436/XX  
Ö 10.2  
Einwohneranfragen auch für Sehgeschädigte und Gehörlose!  
2446/XX  
Ö 10.3  
Illegale Müllentsorgung verhindern  
2514/XX  
Ö 10.4  
Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung  
2573/XX  
Ö 10.5  
Machbarkeitsstudie zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Heinsestraße
2698/XX  
Ö 10.6  
Beratungsangebote für Frauen  
2773/XX  
Ö 10.7  
Sanierung der Holzbrücke über den Küstergraben  
2806/XX  
Ö 10.8  
Ausschilderung der Reinickendorfer Parkanlagen  
2901/XX  
Ö 10.9  
Fußweg zum Friedhof ohne Pfützen  
2902/XX  
Ö 10.10  
Reinigung "Fahrradweg" am Hermsdorfer Damm  
2908/XX  
Ö 10.11  
Reinigung "Fahrradweg" an der Heiligenseestraße  
2909/XX  
Ö 10.12  
Kein Bedarf für ein MUF am Paracelsus-Bad  
2947/XX  
Ö 10.13  
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2021 - Verein der Freunde KITA Igelkiste e.V.  
2980/XX  
Ö 10.14  
Sauberes Reinickendorf  
3012/XX  
Ö 10.15  
Kiezfonds 2021 - Auswahl Fördergebiete  
3024/XX  
    VORLAGE
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, den Kiezfond für das Jahr 2021 in den Ortsteilen Reinickendorf und Frohnau auszuschreiben.
Die Ausschreibung sollte im ersten Quartal 2021 erfolgen, so dass die Projektauswahl durch die Jury vor den Sommerferien vorgenommen werden kann. Bei der Ausschreibung ist darauf hinzuweisen, dass keine Doppelförderungen mit anderen Fördermitteln z.B. aus dem Quartiersmanagement oder dem Programm Aktive Zentren erfolgen.

 

   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt wird ersucht, den Kiezfond für das Jahr 2021 in den Ortsteilen Reinickendorf und Frohnau auszuschreiben.
Die Ausschreibung sollte im ersten Quartal 2021 erfolgen, so dass die Projektauswahl durch die Jury vor den Sommerferien vorgenommen werden kann. Bei der Ausschreibung ist darauf hinzuweisen, dass keine Doppelförderungen mit anderen Fördermitteln z.B. aus dem Quartiersmanagement oder dem Programm Aktive Zentren erfolgen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Feststellung zur Verlängerung der außergewöhnlichen Notlage  
2970/XX-01  
Ö 11.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
3040/XX  
Ö 11.3  
Dank und Solidarität mit den Beschäftigten des Bezirksamtes Reinickendorf in der Corona-Krise!  
3066/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Orientierungssystem für Menschen mit und ohne Behinderungen im Bezirksamt  
3011/XX  
Ö 12.2  
Schnelltests für Besucher von Pflegeheimen  
3017/XX  
Ö 12.3  
Spielplatz in Lübars einrichten  
3021/XX  
Ö 12.4  
BVV-Saal in "N.N." benennen  
3019/XX  
Ö 12.5  
Sauberes Reinickendorf  
3022/XX  
Ö 12.6  
Reinickendorfer Walk of Sports  
3020/XX  
Ö 12.7  
Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf  
3062/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
BVG-Shuttle für medizinisches Personal des Humboldt-Klinikums während der Pandemie  
3013/XX  
Ö 13.2  
Freies Parken am ehemaligen Flughafen Tegel  
3015/XX  
Ö 13.3  
Neues Strandbad für Tegel  
3016/XX  
Ö 13.4  
Hygienekonzepte für BVG und S-Bahn erstellen und umsetzen  
3045/XX  
Ö 13.5  
Planmäßige Auslieferung der Corona-Impfdosen sicherstellen  
3067/XX  
                 
 
 

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