Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
Anlagen:
Präsentation_Residenzstraße

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung vom 27.02.2020      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Neugestaltung und Aufwertung der Residenzstraße BE: Herren Herr Müller-Brandes und Fugmann (stadtraum - Gesellschaft für Raumplanung, Städtebau & Verkehrstechnik mbH)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Form einer Selbsverpflichtung alle Entscheidungen des Bezirksamtes unter Klimavorbehalt zu stellen.

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Form einer Selbsverpflichtung alle Entscheidungen des Bezirksamtes unter Klimavorbehalt zu stellen.

 

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.12.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - vertagt
   

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.01.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.02.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    28.05.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Form einer Selbsverpflichtung alle Entscheidungen des Bezirksamtes unter Klimavorbehalt zu stellen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)    dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)    Enthaltung: 0

   
    15.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Form einer Selbsverpflichtung alle Entscheidungen des Bezirksamtes unter Klimavorbehalt zu stellen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 4 (SPD/B90/Grüne/Linke)    dagegen: 8 (CDU/AfD/FDP)    Enthaltung: 0

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.8 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Form einer Selbstverpflichtung alle Entscheidungen des Bezirksamtes unter Klimavorbehalt zu stellen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/B90/Grüne/Linke      dagegen: CDU/AfD/FDP     Enthaltung: 0

Ö 4.2  
"Klimaschutz in Reinickendorf - aktives Handeln des Bezirks"  
2101/XX-02  
Ö 4.3  
KaBoN-Gelände: Dialog- und ergebnisoffene Bürgerbeteiligung  
2266/XX  
Ö 4.4  
S-Bahnbahnhofdächer für Photovoltaikanlagen und Bienenlandschaften nutzen  
2269/XX  
Ö 4.5  
Reduzierung von CO2-Emissionen  
2378/XX  
Ö 4.6  
Verwaltungsinterner Klima-Wettbewerb  
2383/XX  
Ö 4.7  
Bürgerbeteiligung für die Bebauung des Geländes Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt  
0698/XX-01  
Ö 4.8  
Naturpark Schönholz  
1300/XX-01  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
N 6       (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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