Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
Gremium: Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 16.05.2018      
Ö 2.1  
Zusätzliche Atelierflächen  
0326/XX-01  
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Graffiti könnte auch schön sein  
1117/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Wir ersuchen das Bezirksamt zu prüfen, ob eine komplette, bunte Farbbesprühung der Bänke und Papierkörbe eine Hemmschwelle für andere Sprayer darstellt. Versuchsweise könnten die Bänke und Papierkörbe im Park gegenüber vom Rathaus im Rahmen eines Sprayer-Wettbewerbes testweise neu gestaltet werden.

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Wir ersuchen das Bezirksamt zu prüfen, ob eine komplette, bunte Farbbesprühung der Bänke und Papierkörbe eine Hemmschwelle für andere Sprayer darstellt. Versuchsweise könnten die Bänke und Papierkörbe im Park gegenüber vom Rathaus im Rahmen eines Sprayer-Wettbewerbes testweise neu gestaltet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

   
    03.07.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Wir ersuchen das Bezirksamt zu prüfen, ob eine komplette, bunte Farbbesprühung der Bänke und Papierkörbe eine Hemmschwelle für andere Sprayer darstellt. Versuchsweise könnten die Bänke und Papierkörbe im Park gegenüber vom Rathaus im Rahmen eines Sprayer-Wettbewerbes testweise neu gestaltet werden.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)      Enthaltung: 0

   
    21.11.2018 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Wir ersuchen das Bezirksamt zu prüfen, ob eine komplette, bunte Farbbesprühung der Bänke und Papierkörbe eine Hemmschwelle für andere Sprayer darstellt. Versuchsweise könnten die Bänke und Papierkörbe im Park gegenüber vom Rathaus im Rahmen eines Sprayer-Wettbewerbes testweise neu gestaltet werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.25 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir ersuchen das Bezirksamt zu prüfen, ob eine komplette, bunte Farbbesprühung der Bänke und Papierkörbe eine Hemmschwelle für andere Sprayer darstellt. Versuchsweise könnten die Bänke und Papierkörbe im Park gegenüber vom Rathaus im Rahmen eines Sprayer-Wettbewerbes testweise neu gestaltet werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

Ö 3.2  
Graffiti kontrolliert ermöglichen
1124/XX  
Ö 3.3  
Grünanlage "Max-Beckmann-Platz"  
1304/XX  
Ö 3.4  
Projekte zur Verschönerung von Post-Lagerkästen  
1370/XX  
Ö 3.5  
Erinnerung Luftbrücke  
1405/XX  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der AfD-Fraktion: Stand Vorbereitung "Lange Nacht der offenen Ateliers"      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen