Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
Gremium: Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung vom 16.05.2018      
Ö 2.1  
Zusätzliche Atelierflächen  
0326/XX-01  
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Graffiti könnte auch schön sein  
1117/XX  
Ö 3.2  
Graffiti kontrolliert ermöglichen
1124/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ggf. in Kooperation mit Eigentümern wie beispielsweise der deutschen Bahn, Flächen für Graffitis bereitzustellen, um der Street-Art Kultur verstärkt legale Möglichkeiten zur künstlerischen Betätigung zur Verfügung zu stellen.

   
    13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ggf. in Kooperation mit Eigentümern wie beispielsweise der deutschen Bahn, Flächen für Graffitis bereitzustellen, um der Street-Art Kultur verstärkt legale Möglichkeiten zur künstlerischen Betätigung zur Verfügung zu stellen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

   
    03.07.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ggf. in Kooperation mit Eigentümern wie beispielsweise der deutschen Bahn, Flächen für Graffitis bereitzustellen, um der Street-Art Kultur verstärkt legale Möglichkeiten zur künstlerischen Betätigung zur Verfügung zu stellen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.10.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ggf. in Kooperation mit Eigentümern wie beispielsweise der deutschen Bahn, Flächen für Graffitis bereitzustellen, um der Street-Art Kultur verstärkt legale Möglichkeiten zur künstlerischen Betätigung zur Verfügung zu stellen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (5 CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.11.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ggf. in Kooperation mit Eigentümern wie beispielsweise der deutschen Bahn, Flächen für Graffitis bereitzustellen, um der Street-Art Kultur verstärkt legale Möglichkeiten zur künstlerischen Betätigung zur Verfügung zu stellen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift:

„Street-Art“ kontrolliert ermöglichen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, ggf. in Kooperation mit Eigentümern wie beispielsweise der deutschen Bahn, Flächen bereitzustellen, um der Street-Art Kultur verstärkt legale Möglichkeiten zur künstlerischen Betätigung zur Verfügung zu stellen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    21.11.2018 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ggf. in Kooperation mit Eigentümern wie beispielsweise der deutschen Bahn, Flächen für Graffitis bereitzustellen, um der Street-Art Kultur verstärkt legale Möglichkeiten zur künstlerischen Betätigung zur Verfügung zu stellen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift:

„Street-Art“ kontrolliert ermöglichen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, ggf. in Kooperation mit Eigentümern wie beispielsweise der deutschen Bahn, Flächen bereitzustellen, um der Street-Art Kultur verstärkt legale Möglichkeiten zur künstlerischen Betätigung zur Verfügung zu stellen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.26 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ggf. in Kooperation mit Eigentümern wie beispielsweise der deutschen Bahn, Flächen für Graffitis bereitzustellen, um der Street-Art Kultur verstärkt legale Möglichkeiten zur künstlerischen Betätigung zur Verfügung zu stellen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift:

„Street-Art“ kontrolliert ermöglichen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, ggf. in Kooperation mit Eigentümern wie beispielsweise der deutschen Bahn, Flächen bereitzustellen, um der Street-Art Kultur verstärkt legale Möglichkeiten zur künstlerischen Betätigung zur Verfügung zu stellen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.3  
Grünanlage "Max-Beckmann-Platz"  
1304/XX  
Ö 3.4  
Projekte zur Verschönerung von Post-Lagerkästen  
1370/XX  
Ö 3.5  
Erinnerung Luftbrücke  
1405/XX  
Ö 4  
Besprechungspunkt auf Antrag der AfD-Fraktion: Stand Vorbereitung "Lange Nacht der offenen Ateliers"      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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