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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 3 |
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Bürgeranliegen |
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| Ö 3.1 |
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Frau Lehmann – Tempo-30-Zone Waidmannsluster Damm |
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| Ö 3.2 |
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Herr Wilhelm – Verkehrssicherheit |
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| Ö 3.3 |
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Frau Mazzola - Situation Parkplatz und nächtliches 30-er Tempo Antonientraße |
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| Ö 3.4 |
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Herr Wettstein - Parkplatz Medebacher Weg 23 |
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| Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 4.1 |
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auf Antrag der Fraktion die Linke und der CDU:
Ausweitung der Kurzzeitparkzonen in Frohnau |
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| Ö 4.2 |
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auf Antrag der SPD-Fraktion:
Ruhender Verkehr in der Bonifaziusstraße in Tegel |
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| Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 5.1 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV |
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0184/XX |
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| Ö 5.2 |
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Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden |
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0367/XX |
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| Ö 5.3 |
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Parkplätze in der Flottenstraße |
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0546/XX |
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| Ö 5.4 |
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Halteverbot im Bernshausener Ring |
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0549/XX |
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| Ö 5.5 |
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Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße |
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0638/XX |
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| Ö 5.6 |
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Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen |
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0634/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. |
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08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) |
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14.12.2017 - Verkehrsausschuss |
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Ö 6.7 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.01.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.03.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.06.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 7(CDU/AfD) Enthaltung: 1 (Linke) |
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08.11.2018 - Schulausschuss |
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Ö 4.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit den Grundschulen Konzepte zu entwickeln, wie man mehr Eltern und Schülerinnen und Schüler dazu bringen kann, dass die Grundschüler ihren Schulweg in der Regel selbstständig gehen. Dabei soll insbesondere geprüft werden, - wie die Schulen ihre Aufklärungsarbeit noch intensivieren und verbessern können, - wie, auch durch Angebote von außen, die Schülerinnen und Schüler durch Verkehrserziehung noch selbstbewusster im Straßenverkehr gemacht werden können, - ob es sich im Einzelfall lohnt, wenn die Schulen Orte in der Nähe benennen würden (Kiss-and-Goodbye-Areas), wo die Eltern ihre Kinder etwas entfernt von der Schule absetzen, damit diese zumindest das letzte Stück zu Fuß zurücklegen, sofern diese Maßnahme die Verkehrssituation direkt vor der Schule verbessern hilft. Gemäß Konsensliste Erledigung |
| Ö 5.7 |
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Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten |
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0648/XX |
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| Ö 5.8 |
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Zusätzliche Zielanzeiger bei der S-Bahn in Reinickendorf |
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0692/XX |
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| Ö 5.9 |
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Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau |
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0693/XX |
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| Ö 5.10 |
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Lärmschutz Schorfheidestraße |
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0703/XX |
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| Ö 5.11 |
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Sicherheit am Wilhelmsruher Damm V |
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0762/XX |
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| Ö 5.12 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 1 - Parkzone deutlich erweitern |
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0967/XX |
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| Ö 5.13 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 2 - Gestaffelte Parkzeiten einführen |
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0969/XX |
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| Ö 5.14 |
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Mehr Parkraum rund um den S-Bahnhof Frohnau |
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0910/XX |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
