Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 29.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Bürgeranliegen      
Ö 3.1  
Frau Lehmann – Tempo-30-Zone Waidmannsluster Damm      
Ö 3.2  
Herr Wilhelm – Verkehrssicherheit      
Ö 3.3  
Frau Mazzola - Situation Parkplatz und nächtliches 30-er Tempo Antonientraße      
Ö 3.4  
Herr Wettstein - Parkplatz Medebacher Weg 23      
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
auf Antrag der Fraktion die Linke und der CDU: Ausweitung der Kurzzeitparkzonen in Frohnau      
Ö 4.2  
auf Antrag der SPD-Fraktion: Ruhender Verkehr in der Bonifaziusstraße in Tegel      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

   
    08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

 

   
    11.05.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

vertagt

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)    dagegen: /    Enthaltung: /

 

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

 

   
    14.12.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.01.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.03.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.06.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/Linke)   dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Wilhelmsruher Damm zwischen Oranienburger Straße und Dannenwalder Weg zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Tempo 30 angeordnet wird.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimmen der Fraktionen von B90/Grüne und Linke

Ö 5.2  
Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden  
0367/XX  
Ö 5.3  
Parkplätze in der Flottenstraße  
0546/XX  
Ö 5.4  
Halteverbot im Bernshausener Ring  
0549/XX  
Ö 5.5  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße  
0638/XX  
Ö 5.6  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen  
0634/XX  
Ö 5.7  
Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten  
0648/XX  
Ö 5.8  
Zusätzliche Zielanzeiger bei der S-Bahn in Reinickendorf  
0692/XX  
Ö 5.9  
Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau  
0693/XX  
Ö 5.10  
Lärmschutz Schorfheidestraße  
0703/XX  
Ö 5.11  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm V  
0762/XX  
Ö 5.12  
Parken im Frohnauer Zentrum 1 - Parkzone deutlich erweitern  
0967/XX  
Ö 5.13  
Parken im Frohnauer Zentrum 2 - Gestaffelte Parkzeiten einführen  
0969/XX  
Ö 5.14  
Mehr Parkraum rund um den S-Bahnhof Frohnau  
0910/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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