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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 3 |
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Bürgeranliegen |
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| Ö 3.1 |
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Frau Lehmann – Tempo-30-Zone Waidmannsluster Damm |
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| Ö 3.2 |
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Herr Wilhelm – Verkehrssicherheit |
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| Ö 3.3 |
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Frau Mazzola - Situation Parkplatz und nächtliches 30-er Tempo Antonientraße |
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| Ö 3.4 |
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Herr Wettstein - Parkplatz Medebacher Weg 23 |
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| Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 4.1 |
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auf Antrag der Fraktion die Linke und der CDU:
Ausweitung der Kurzzeitparkzonen in Frohnau |
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| Ö 4.2 |
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auf Antrag der SPD-Fraktion:
Ruhender Verkehr in der Bonifaziusstraße in Tegel |
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| Ö 5 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 5.1 |
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Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV |
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0184/XX |
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| Ö 5.2 |
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Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden |
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0367/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.11 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) |
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.17 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (FDP) dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 0 |
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11.01.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 6.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.03.2018 - Verkehrsausschuss |
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Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 1 (FDP) dagegen: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) Enthaltung: 0 |
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09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne dagegen: 0 Enthaltung: FDP/Linke |
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13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.17 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.14 - in der BVV abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen eine Vereinfachung der Verkehrssituation am Ludolfingerplatz, Zeltinger Platz und der Frohnauer Brücke zu erwirken - insbesondere durch eine Reduzierung der Verkehrsschilderanzahl. Die verkehrliche Umgestaltung soll im Einklang mit der Beendigung der anstehenden Bauarbeiten am Kasinoturm und den Nebengebäuden stehen. Geprüft werden soll die Einführung einer Tempo-30-Zone und die Umfunktionierung des Ludolfingerplatz und des Zeltinger Platz in einen Kreisverkehr mit Vorfahrtsrecht innerhalb des Kreises. Die Möglichkeit eines zeitbeschränkten Parkens soll auf beide Plätze ausgeweitet werden. Einzelne Parkflächen sollen möglichst zusammengelegt werden. Gemäß Konsensliste Ablehnung – gegen die Stimmen der Fraktion FDP |
| Ö 5.3 |
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Parkplätze in der Flottenstraße |
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0546/XX |
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| Ö 5.4 |
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Halteverbot im Bernshausener Ring |
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0549/XX |
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| Ö 5.5 |
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Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße |
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0638/XX |
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| Ö 5.6 |
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Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen |
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0634/XX |
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| Ö 5.7 |
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Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten |
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0648/XX |
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| Ö 5.8 |
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Zusätzliche Zielanzeiger bei der S-Bahn in Reinickendorf |
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0692/XX |
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| Ö 5.9 |
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Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau |
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0693/XX |
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| Ö 5.10 |
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Lärmschutz Schorfheidestraße |
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0703/XX |
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| Ö 5.11 |
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Sicherheit am Wilhelmsruher Damm V |
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0762/XX |
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| Ö 5.12 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 1 - Parkzone deutlich erweitern |
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0967/XX |
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| Ö 5.13 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 2 - Gestaffelte Parkzeiten einführen |
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0969/XX |
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| Ö 5.14 |
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Mehr Parkraum rund um den S-Bahnhof Frohnau |
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0910/XX |
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| Ö 6 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 7 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
