Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 29.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Bürgeranliegen      
Ö 3.1  
Frau Lehmann – Tempo-30-Zone Waidmannsluster Damm      
Ö 3.2  
Herr Wilhelm – Verkehrssicherheit      
Ö 3.3  
Frau Mazzola - Situation Parkplatz und nächtliches 30-er Tempo Antonientraße      
Ö 3.4  
Herr Wettstein - Parkplatz Medebacher Weg 23      
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
auf Antrag der Fraktion die Linke und der CDU: Ausweitung der Kurzzeitparkzonen in Frohnau      
Ö 4.2  
auf Antrag der SPD-Fraktion: Ruhender Verkehr in der Bonifaziusstraße in Tegel      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Sicherheit am Wilhelmruher Damm IV  
0184/XX  
Ö 5.2  
Schilderwald im Frohnauer Zentrum roden  
0367/XX  
Ö 5.3  
Parkplätze in der Flottenstraße  
0546/XX  
Ö 5.4  
Halteverbot im Bernshausener Ring  
0549/XX  
Ö 5.5  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße  
0638/XX  
Ö 5.6  
Neue Konzepte für den Schulweg an Grundschulen  
0634/XX  
Ö 5.7  
Verkehrschaos vor Grundschulen und Kindergärten  
0648/XX  
Ö 5.8  
Zusätzliche Zielanzeiger bei der S-Bahn in Reinickendorf  
0692/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass zusätzliche LCD-Zielanzeiger für die S-Bahnhöfe Hermsdorf, Waidmannlust und Wittenau aus Landesmitteln finanziert und angebracht werden.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass zusätzliche LCD-Zielanzeiger für die S-Bahnhöfe Hermsdorf, Waidmannlust und Wittenau aus Landesmitteln finanziert und angebracht werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    11.01.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass zusätzliche LCD-Zielanzeiger für die S-Bahnhöfe Hermsdorf, Waidmannlust und Wittenau aus Landesmitteln finanziert und angebracht werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.03.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass zusätzliche LCD-Zielanzeiger für die S-Bahnhöfe Hermsdorf, Waidmannlust und Wittenau aus Landesmitteln finanziert und angebracht werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.06.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass zusätzliche LCD-Zielanzeiger für die S-Bahnhöfe Hermsdorf, Waidmannlust und Wittenau aus Landesmitteln finanziert und angebracht werden.

 

in folgender geänderter Fassung

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass zusätzliche LCD-Zielanzeiger für die S-Bahnhöfe Hermsdorf, Waidmannlust und Wittenau angebracht werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass zusätzliche LCD-Zielanzeiger für die S-Bahnhöfe Hermsdorf, Waidmannlust und Wittenau angebracht werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5.9  
Übergangsanzeiger auf dem S+U-Bahnhof Wittenau  
0693/XX  
Ö 5.10  
Lärmschutz Schorfheidestraße  
0703/XX  
Ö 5.11  
Sicherheit am Wilhelmsruher Damm V  
0762/XX  
Ö 5.12  
Parken im Frohnauer Zentrum 1 - Parkzone deutlich erweitern  
0967/XX  
Ö 5.13  
Parken im Frohnauer Zentrum 2 - Gestaffelte Parkzeiten einführen  
0969/XX  
Ö 5.14  
Mehr Parkraum rund um den S-Bahnhof Frohnau  
0910/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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