Tagesordnung - 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 15.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 11., 12. sowie der 13. Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Reichsbürger melden  
0252/XX  
Ö 3.2  
Schulwegsicherung "Am Dachsbau" - 2
0292/XX  
Ö 3.3  
Hinweisschilder für die Jugendberufsagentur  
0383/XX  
Ö 3.4  
Falschparken am Wilhelmsruher Damm kontrollieren  
0398/XX  
Ö 3.5  
Ausstattung des Allgemeinen Ordnungsdienstes  
0417/XX  
Ö 3.6  
Modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen - Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden  
0454/XX  
Ö 3.7  
Auto- und Motorradrennen auf der Reinickendorfer Residenzstraße stoppen!  
0455/XX  
Ö 3.8  
Dauernde Verschmutzung verringern  
0526/XX  
Ö 3.9  
Task Force beim Allgemeinen Ordnungsdienst einführen  
0545/XX  
Ö 3.10  
Mehr Zivilstreifen beim Allgemeinen Ordnungsdienst  
0550/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.28 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.10.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.22 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.21 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.12.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - zurückgezogen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass der AOD häufiger Zivilstreifen einsetzt.
 

Seitens der antragstellenden Fraktion CDU zurückgezogen.

Ö 3.11  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0636/XX  
Ö 3.12  
Verhinderung von Falschparkern in der Wittestraße  
0640/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5     Verschiedenes      
                 
 
 

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