Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 04.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 29. Sitzung vom 02.03.2010 und der 30. Sitzung vom 16.03.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ausbau Alemannenstraße in Frohnau  
Enthält Anlagen
1028/XVIII  
Ö 3.2  
Ausbau Alemannenstraße  
Enthält Anlagen
1047/XVIII  
Ö 3.3  
Frost- und Winterschäden nachhaltig beseitigen - Bürgerdialog zum Straßenausbau sorgfältig weiterführen  
Enthält Anlagen
1107/XVIII  
Ö 3.4  
Erneuerung und Verbesserung der Alemannenstraße zwischen Maximiliankorso und Neubrücker Straße vertagt am: 02.03.2010 und 16.03.2010  
Enthält Anlagen
1041/XVIII  
Ö 3.5  
Denkmalschutz am Bahnhofsplatz in Hermsdorf erhalten - das neue Seniorenheim muss sich architektonisch in das Ortsbild einfügen  
Enthält Anlagen
0735/XVIII  
Ö 3.6  
Naturpark Schönholz
Enthält Anlagen
0877/XVIII  
Ö 3.7  
Festival of Lights auch in Reinickendorf Mitberatungen: Umwelt-A., Kultur-A.
Enthält Anlagen
0982/XVIII  
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (federführend) und an den Umweltausschuss (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (federführend) und an den Umweltausschuss (mitberatend)

   
    21.01.2010 - Umweltausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Umweltausschusses sprechen sich einstimmig (bei Enthaltung der FDP-Fraktion) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Drucksache – Nr. 0982/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Jahre 2010 das Rathaus Reinickendorf in das jährlich stattfindende Projekt „Festival of Lights“ mit einbezogen wird.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im engen zeitlichen Zusammenhang mit dem „Festival of Lights“ den Stromverbrauch des Festivals entsprechend bei bezirkseigenen Immobilien eine zusätzliche Energieeinsparung vorzunehmen.

 

 

Der Umweltausschuss beschließt einstimmig, dass die Drucksache 0982/XVIII im Kulturausschuss beraten werden sollte.

   
    17.03.2010 - Kulturausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0982/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Jahre 2011 – möglichst auch schon im Jahr 2010 – das Rathaus Reinickendorf in das jährlich stattfindende Projekt „Festival of Lights“ mit einbezogen wird.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im engen zeitlichen Zusammenhang mit dem „Festival of Lights“ den Stromverbrauch des Festivals entsprechend bei bezirkseigenen Immobilien eine zusätzliche Energieeinsparung vorzunehmen.

   
    04.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0982/XVIII - in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass im Jahre 2011 - möglichst auch schon im Jahr 2010 - das Rathaus Reinickendorf in das jährlich stattfindende Projekt „Festival of Lights“ mit einbezogen wird.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im engen zeitlichen Zusammenhang mit dem „Festival of Lights“ den Stromverbrauch des Festivals entsprechend bei bezirkseigenen Immobilien eine zusätzliche Einergieeinsparung vorzunehmen.

   
    09.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

 

   
    08.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 3.8  
Verbot von Müllabwurfanlagen verhindern Mitberatung: Umwelt-A.
Enthält Anlagen
1013/XVIII  
Ö 3.9  
Berücksichtigung städtebaulicher Kriminalprävention vertagt am: 05.01.2010  
Enthält Anlagen
1015/XVIII  
Ö 3.10  
Aufstellung einer Erhaltungsverordnung für die Siedlung am Hohenzollernkanal III und IV im Bezirk Renickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
1083/XVIII  
Ö 3.11  
NEB-Insel  
Enthält Anlagen
1095/XVIII  
Ö 3.12  
K-II-Programm: Millionen Euro für CO2-Reduzierung im Promillebereich  
Enthält Anlagen
1128/XVIII  
Ö 3.13  
Cité Foch auf dem Weg in die Verwahrlosung  
Enthält Anlagen
1135/XVIII  
Ö 3.14  
Einstellung der Bebauungsplanentwürfe XX-216, XX-217, XX-218, XX-219 b und XX-219 c  
Enthält Anlagen
1136/XVIII  
Ö 3.15  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-30  
Enthält Anlagen
1137/XVIII  
Ö 3.16  
Aufstellung des Bebauungsplanentwurfes 12-27  
Enthält Anlagen
1138/XVIII  
Ö 3.17  
Aufstellung des Bebauungsplanentwurfes 12-28  
Enthält Anlagen
1139/XVIII  
Ö 3.18  
Aufstellung des Bebauungsplanentwurfes 12-29  
Enthält Anlagen
1140/XVIII  
Ö 3.19  
Nachnutzung Flughafen Tegel vertagt am: 02.03.2010 und 16.03.2010  
Enthält Anlagen
1074/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kinderfreundliches Reinickendorf I - Leitbild Federführung: Haushalts-A. weitere Mitberatungen: Schul-A., Gesundheits-A., Kultur-A. und JHA  
Enthält Anlagen
1060/XVIII  
Ö 4.2  
Reinickendorfer Nachnutzungskonzept für den Flughafen Tegel Federführung: Wirtschafts-A. weitere Mitberatung: Verkehrs-A.  
Enthält Anlagen
1102/XVIII  
Ö 4.3  
Unterstützung Gehörgeschädigter im BVV-Saal Federführung: Haushalts-A. weitere Mitberatung: BüDOrdV-A.  
Enthält Anlagen
1115/XVIII  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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