Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 18.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der 6. Sitzung vom 03.09.2007, der 7. Sitzung vom 03.12.2007 und der 8. Sitzung vom 21.01.2008      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Kürzungen bei der Berliner Feuerwehr und Polizei  
Enthält Anlagen
 0161/XVIII  
Ö 2.2     Einsatzkonzept 06 der Berliner Feuerwehr  
Enthält Anlagen
 0162/XVIII  
Ö 2.3  
Mehr Sicherheit in den Abendstunden in Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
 0329/XVIII  
Ö 2.4  
Kein Radfahren auf den Fußwegen in Tegel  
Enthält Anlagen
 0330/XVIII  
Ö 2.5  
Schuldnerberatung an Reinickendorfer Schulen
Enthält Anlagen
 0336/XVIII  
Ö 2.6  
Schuldenfalle bei Jugendlichen  
Enthält Anlagen
 0337/XVIII  
    10.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.7 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    14.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 24 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)
   
    06.12.2007 - Schulausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Ausschussmitglieder beschließen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0337/XVIII – zu vertagen.

 
   
    17.01.2008 - Schulausschuss
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die

- Drucksache Nr. 0337/XVIII – anzunehmen.
   
    18.02.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten empfehlen der Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich (7/8/0), die Empfehlung Drucksache Nr. 0337/XVIII abzulehnen.

 
   
    12.03.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.4 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    16.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 18 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 2.7  
Radfahrverkehr Tegel  
Enthält Anlagen
 0340/XVIII  
Ö 2.8  
Alkoholverbot auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
 0387/XVIII  
Ö 2.9  
Warnstreik Aufruf durch Personalratsmitlglieder  
Enthält Anlagen
 0415/XVIII  
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Verschiedenes      
                 
 
 

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