Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 18.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der 6. Sitzung vom 03.09.2007, der 7. Sitzung vom 03.12.2007 und der 8. Sitzung vom 21.01.2008      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Kürzungen bei der Berliner Feuerwehr und Polizei  
Enthält Anlagen
 0161/XVIII  
Ö 2.2     Einsatzkonzept 06 der Berliner Feuerwehr  
Enthält Anlagen
 0162/XVIII  
Ö 2.3  
Mehr Sicherheit in den Abendstunden in Alt-Tegel  
Enthält Anlagen
 0329/XVIII  
Ö 2.4  
Kein Radfahren auf den Fußwegen in Tegel  
Enthält Anlagen
 0330/XVIII  
    10.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs-

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs-

und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
   
    18.02.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.4 - vertagt
   

 
   
    16.06.2008 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen, Drucksache Nr. 0330/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Polizei zu bitten sowie den Ordnungsdienst anzuweisen, verstärkt das Radfahren auf Fußwegen und in der Fußgängerzone zu kontrollieren und in besonderen Fällen ggf. Ordnungsgelder zu verhängen.
   
    08.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
   
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme
Ö 2.5  
Schuldnerberatung an Reinickendorfer Schulen
Enthält Anlagen
 0336/XVIII  
Ö 2.6  
Schuldenfalle bei Jugendlichen  
Enthält Anlagen
 0337/XVIII  
Ö 2.7  
Radfahrverkehr Tegel  
Enthält Anlagen
 0340/XVIII  
Ö 2.8  
Alkoholverbot auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
 0387/XVIII  
Ö 2.9  
Warnstreik Aufruf durch Personalratsmitlglieder  
Enthält Anlagen
 0415/XVIII  
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang