Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 03.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung vom 14.05.2007 und der 5. Sitzung vom 18.06.2007      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Das ausnahmslose Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden vorbereiten  
Enthält Anlagen
0111/XVIII  
Ö 2.2  
Polizeiliche Kriminalitätsstatistik für Ortsteile veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0217/XVIII  
Ö 2.3  
Kontaktstelle der Polizei für Reinickendorf-Ost erhalten  
Enthält Anlagen
0207/XVIII  
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
E-Government in Reinickendorf fortentwickeln  
Enthält Anlagen
0191/XVIII  
Ö 3.2  
Internet-Auftritt der BVV bürgerfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
0192/XVIII  
    09.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend), an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend), an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden (mitberatend) und an den Vo

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend), an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (mitberatend), an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden (mitberatend) und an den Vorstand der BVV (mitberatend)

   
    31.05.2007 - Ausschuss für Eingaben und Beschwerden
    N 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.06.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache Nr. 0192/XVIII zu vertagen.

   
    03.09.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, dem Ersuchen – Drucksache Nr. 0192/XVIII –

 

in folgender geänderte Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Benehmen mit der BVV den Internetauftritt der BVV so fortzuentwickeln, dass Eingaben und Beschwerden, soweit diese nicht vertraulich sind, an den dafür zuständigen Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung über eine Online-Maske via Internet an den Ausschuss gerichtet werden können. Ferner soll das Bezirksportal so ausgebaut werden, dass alle Drucksachen und Kleine Anfragen der BVV im Internet veröffentlicht werden.

   
    13.09.2007 - Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung
    N 1.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.10.2007 - Haushaltsausschuss
    Ö 1.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0192/XVIII -

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Benehmen mit der BVV, den Internetauftritt der BVV so fortzuentwickeln, dass Eingaben und Beschwerden, soweit diese nicht vertraulich sind, an den dafür zuständigen Ausschuss der Bezirksverordnetenversammlung über eine Online-Maske via Internet an den Ausschuss gerichtet werden können. Ferner soll das Bezirksportal so ausgebaut werden, dass alle Drucksachen und Kleine Anfragen der BVV im Internet veröffentlicht werden, sowie dass die Seite www.reinickendorf.de insgesamt benutzerfreundlicher und barrierefreier gestaltet wird.

   
    14.11.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

   
    10.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 3.3  
Mehr Information für die Eltern - Reinickendorfer Schulprogramme im Internet veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0210/XVIII  
Ö 3.4  
Ausstattung des Ordnungsamtes mit Dienstfahrrädern  
Enthält Anlagen
0206/XVIII  
Ö 3.5  
Weihnachtsmarkt in Tegel  
Enthält Anlagen
0239/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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