Auszug - Ausstattung des Ordnungsamtes mit Dienstfahrrädern  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 03.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0206/XVIII Ausstattung des Ordnungsamtes mit Dienstfahrrädern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionHaushaltsausschuss
Verfasser:Andreas Vetter
Heinz-Jürgen Schmidt
Beatrix Weller-Bechtold
 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Winfried Pohl Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schmidt begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Schmidt begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr BzStR Ruschin erklärt, dass Dienstfahrräder in ausreichender Zahl vorhanden sind.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, dem Ersuchen – Drucksache Nr. 0206/XVIII – zuzustimmen.

 
 

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