Aufbauend auf den Ergebnissen des bezirklichen Wirtschaftsflächenkonzepts (WiKo) wurden für die Gewerbeareale (1) Südlich Bitterfelder Straße, (2) nördlich Allee der Kosmonauten, (3) Alt-Friedrichsfelde 63 und (4) Am Niederfeld städtebauliche Rahmenpläne mit dem Ziel der Sicherung und Weiterentwicklung der gewerblich genutzten Standorte erstellt.
Aufgrund der steigenden Nachfrage nach Wohnbauflächen in Berlin besteht auch auf gewerblich genutzten Flächen ein gewisser Nutzungsdruck. Um diesem standzuhalten und die Wirtschaftsentwicklung im Bezirk zu stärken, müssen gewerbliche Bauflächen planungsrechtlich gesichert und Flächenpotentiale aktiviert werden. Mit der Erstellung der städtebaulichen Rahmenpläne wurde ein wesentlicher planerischer Zwischenschritt zur Konkretisierung der baulich-räumlichen Ziele für die Untersuchungsgebiete erreicht. Sie bilden nun die Grundlage für mögliche weitere Schritte, wie eine verbindliche Bauleitplanung in Form von Bebauungsplänen.
Neben der Schärfung der Standortprofile wurden strategische Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft an den Standorten, als auch Fragen der Erschließung und Freiraumgestaltung behandelt.
Mit der Beschlussfassung durch das Bezirksamt am 16.04.2024 haben die Rahmenpläne als sonstige städtebauliche Planung eine behördeninterne Verbindlichkeit erlangt, in dem sie als Grundlage i. S. d. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB bei der Erstellung von Bebauungsplänen heranzuziehen sind. Sie stellen jedoch keine Vorwegbindung in dem Sinne dar, dass die Rahmenpläne für den Bezirk einen zwingenden Vorrang gegenüber anderen Belangen im Rahmen der Abwägung genießen.
Es folgt eine Kurzvorstellung der Rahmenpläne in Auszügen.
