Drucksache - DS/0746/IX  

 
 
Betreff: Haushaltsmittel für Dialogdisplays bereitstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeFraktion Die Linke
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.05.2023 
19. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt und Personal Entscheidung
05.07.2023 
4. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
15.09.2023 
6. (Sonder-)Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr mitberatend
14.06.2023 
18. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr vertagt   
12.07.2023 
19. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr vertagt   
11.09.2023 
20. (Sonder-)Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
AzB LINKE. PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOV PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung zusätzliche Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die Beschaffung von Dialogdisplays bereitzustellen. Mittel für die jährliche Unterhaltung sind ebenso vorzusehen (Wartung, Reparatur, Auslesen von Verkehrsdaten, Umstellen der Geräte etc.).

 

Begründung:

Dialogdisplays sind ein geeignetes Mittel zur Verkehrsberuhigung. An mehreren Stellen im Bezirk erscheint dies sinnvoll. Im Fachausschuss wurde beispielsweise die Aufstellung in der Zechliner Straße beraten. Auch in Karlshorst - teilt das Bezirksamt mit - wurde das Umfeld der Karlshorster Grundschule auf die Liste potenzieller Standorte für die künftige Aufstellung von Dialogdisplays aufgenommen. Der Bedarf ist nun mit entsprechenden finanziellen Mitteln abzudecken.

 
 

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