Drucksache - DS/0745/IX  

 
 
Betreff: Familienzentrum im Anna-Ebermann-Kiez
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.05.2023 
19. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss mitberatend
04.07.2023 
18. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
05.07.2023 
4. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
06.09.2023 
5. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
15.09.2023 
6. (Sonder-)Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
04.10.2023 
7. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
01.11.2023 
8. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
06.12.2023 
9. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal      
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.01.2024 
25. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
AzB LINKE. PDF-Dokument
Stn JHA PDF-Dokument
BE HP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache in geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, perspektivisch (z.B. im Doppelhaushalt 2026/27) die Mittel für Familienzentren dahingehend zu erhöhen, dass ein dauerhaftes zusätzliches stationäres Angebot im Anna-Ebermann-Kiez ermöglicht werden kann, ohne anderswo im Bezirk Angebote für Familien nach § 16 SGB VIII zu reduzieren.

 

Träger/Initiativen der derzeit mobilen sozialen Angebote (BENN, pad e.V. und Albatros Lebensnetz gGmbH) sollen einerseits bis dahin möglichst die mobilen Angebote aufrechterhalten sowie andererseits in die Überlegungen, wo welches stationäre Angebot etabliert werden könnte, mit einbezogen werden.

Begründung:

Der Ausschuss hat sich der Stellungnahmen des Jugendhilfeausschusses angeschlossen. „Das Ansinnen des Antrages wurde von breiten Teilen des Ausschusses geteilt. Gegenstand der Debatte war, inwieweit umliegende Familienzentren für die Versorgung des Anna-Ebermann-Kiezes in Betracht gezogen werden können. Sowohl Vertreterinnen und Vertreter freier Träger als auch das Jugendamt bekräftigten die ursprüngliche Intention des Antrages, da die isolierte Lage des Kiezes die Wahrnehmung umliegender Angebote, die ebenfalls stark nachgefragt sind, kaum ermöglicht. Ein Familienzentrum in dieser Region stelle eine gute Infrastruktur dar, um den Problemen der dort lebenden Familien zu begegnen und sie zu unterstützen.“ Die antragstellende Fraktion hat eine neue Fassung des Antrages eingebracht, der die Finanzierung im nächsten Doppelhaushalt (2026/27) vorsieht. Es wurde im Ausschuss diskutiert, ob es ein solches Angebot überhaupt braucht. Letztendlich hat sich der Ausschuss für die Annahme der Drucksache entschieden.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Anna-Ebermann-Kiez ein Familienzentrum aufzubauen. Bis zur Umsetzung ist kurzfristig ein mobiles Angebot einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 / 3 / 2

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen