Drucksache - DS/2162/VIII  

 
 
Betreff: Eine Quartiersgarage für den Weitlingkiez
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖkologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.05.2021 
52. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
05.08.2021 
78. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vertagt   
26.08.2021 
79. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vertagt   
02.09.2021 
80. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
22.06.2021 
50. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.09.2021 
56. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOV PDF-Dokument
Dringl. BE ÖSM PDF-Dokument

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 2162/VIII:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu untersuchen, wie eine Quartiersgarage zwischen der Skandinavischen und Einbecker Straße in Kombination mit intelligenter Verkehrsleitung für Parkplatzsuchende den Parkdruck im Weitlingkiez mildern kann. 

 

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat am 02.09.2021 über die o.g. Drucksache beraten. Ihm lag die zustimmende Stellungnahme des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vor (10/0/2). Die Entlastung dichtbebauter Quartiere vom Parkdruck ist ein unterstützenswertes Anliegen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Ablauf der Wahlperiode. Abstimmung zur Dringlichkeit: 11/0/0

 

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 0

 

 
 

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