Drucksache - DS/2063/VIII  

 
 
Betreff: Tägliche Dienstleistungen mitplanen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖkologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.03.2021 
49. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
01.04.2021 
72. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
29.04.2021 
51. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
BE ÖSM PDF-Dokument

 

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 2063/VIII:

 

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat am 1.4.2021 über die o.g. Drucksache beraten. Die im Antrag aufgelisteten Einrichtungen werden teilweise bereits im Planungsprozess berücksichtigt bzw. können aus unterschiedlichen Gründen nicht Gegenstand von Bebauungsplanverfahren sein.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, ausreichende Aufstell- und Reserveflächen für Müllstandsflächen, Glascontainer, Postverteilerkästen, Postumschlagsplätze und Packstationen sowie weitere Dienstleistungen des täglichen Bedarfs bei Bebauungsplanverfahren zu berücksichtigen und entsprechende Zu- und Abwege einzuplanen.

 

Abstimmungsergebnis: 10 / 2 / 3

 

 
 

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