Drucksache - DS/2057/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat für die zügige Einrichtung einer (provisorischen) Lichtzeichenanlage am Hegemeister Weg / Treskowallee einzusetzen.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat sich in der Sache mehrfach an die für Lichtzeichenanlagen (LZA) zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gewandt. Während der Bauphasen auf der Trekowallee wurde zeitweise eine provisorische Lichtzeichenanlage am Hegemeister Weg/ Treskowallee eingerichtet.

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz teilte am 14.07.2021 mit:

„…die Lichtzeichenanlage kommt und ist bereits angeordnet. Derzeit wird von einer Realisierung im zweiten Halbjahr 2022 ausgegangen. Bauherr ist die BVG. […]

Zu diesem Thema wurde bereits im März 2021 die [Petition 788] Geschäftszeichen 6429/18 – Auftrag der Verbindungsstelle - 1. Wiedereinrichtung einer Ampel in der Treskowallee beantwortet. […]

Überbrückend wird es keine provisorische LZA geben. Hierfür liegen keine verkehrsrechtlichen Gründe vor. Sie wird nur gebaut, da es für Strab Haltestellen in Mittellage und eigenem Gleisbett entsprechende Vorgaben zum barrierefreien Ausbau gibt.“

Wie oben geschrieben, ist der Bauherr die BVG. Die LZA wird im Zuge des Bauvorhabens mit der Haltestelle durch die BVG errichtet.