Drucksache - DS/2025/VIII  

 
 
Betreff: Spreeufer in Lichtenberg und Treptow-Köpenick gezielt entwickeln
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUÖkologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.02.2021 
48. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
20.05.2021 
75. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vertagt   
03.06.2021 
76. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vertagt   
24.06.2021 
77. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Umwelt und Klimaschutz mitberatend
03.03.2021 
30. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz erledigt   
Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen mitberatend
11.03.2021 
50. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen      
08.04.2021 
51. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen vertagt   
12.05.2021 
52. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.08.2021 
55. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Stellungnahme Umw/Klima  
Stellungnahme WiA  
BE ÖSM PDF-Dokument

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 2025/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Bezirksamt Treptow-Köpenick einen Rahmenplan für die Entwicklung des Spreeufers bis zur Rummelsburger Bucht zu erarbeiten. Dabei sollen die Grundstückseigentümer hinsichtlich ihrer Entwicklungsabsichten einbezogen und ein Spreewanderweg für die Öffentlichkeit avisiert werden. Als Nutzungen sollen umweltschonende gewerbliche und Wohnnutzungen angestrebt werden. Die Reduzierung von Gewerbeflächen soll ausgeschlossen werden.

 

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat am 24.06.2021 über die o.g. Drucksache ausführlich beraten. Er folgt den zustimmenden Stellungnahmen der Ausschüsse Umwelt und Klimaschutz (11/0/0) sowie Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen (einstimmig) und greift die Anregung auf, eine Reduzierung der Gewerbegebietsflächen auszuschließen.

 

Text des Ursprungsantrags:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Bezirksamt Treptow-Köpenick einen Rahmenplan für die Entwicklung des Spreeufers bis zur Rummelsburger Bucht zu erarbeiten. Dabei sollen die Grundstückseigentümer hinsichtlich ihrer Entwicklungsabsichten einbezogen und ein Spreewanderweg für die Öffentlichkeit avisiert werden. Als Nutzungen sollen umweltschonende gewerbliche und Wohnnutzungen angestrebt werden.

 

Abstimmungsergebnis: 15 / 0 / 0

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen